Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_4

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Vierter Band.

Author:: Anschütz, Gerhard; Dochow, Franz

Volume count:: 4

Publisher:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 557 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das geltende deutsche Staatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Das Reich und die Einzelstaaten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 10. Die rechtliche Natur des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

64 G. Anschütz. durch die Reichsverfassung vom 16. April 1871, ist kein Einheits-, sondern ein zusammengesetzter Staat vom Typus des Bundesstaates, in dem auch Preußen, der „führende“ Einzelstaat, nur ein Glied ist, wie die anderen Glieder, der Reichsgewalt untertan, wie die anderen. Nähere Betrachtung (s. den nächsten Paragraphen) hat die staatlichen und bündischen Momente im Bilde der Reichsgewalt aufzuweisen und darzulegen, daß und warum für das Deutsche Reich der Name „Bundesstaat“ die rechtswissenschaftliche zutreffende Bezeichnung ist. Außer den 25 Einzelstaaten gehört zum Deutschen Reiche noch das Reichsland Elsaß- Lothringen und ein starker Bestand von Kolonien, „Schutzgebieten". Reichsland und Schutz- gebiete verkörpem eine Ausnahme von der bundesstaatlichen Regel, daß das Bundesgebiet restlos in Einzelstaaten aufgehen soll: diese Länder sind weder Einzelstaaten, Glieder des Reichs, noch gehören sie zu solchen; in ihnen herrscht nicht, wie sonst allenthalben in Deutschland, neben und unter der Reichsgewalt ##ine Einzel-(Landes-staatsgewalt, sondem die Reichsgewalt allein, den vollen Raum staatlicher Herrschaft ausfüllend (über die Gemeinsamkeiten, andererseits die Verschiedenheiten von Reichsland und Schutzgebieten vgl. unten §§5 24, 25). Die systematische Darstellung des deutschen Staatsrechts hat anzuheben mit dem Haupt- stück der politischen Organisation Deutschlands, mit der deutschen Zentralgewalt: der Reichs- gewalt. Erstes Kapitel. Das Reich und die Einzelstaaten. 8 10. 1. Die rechtliche Natur des Reiches 1, Wer die hiermit ausgeworfene Frage beantworten will, wird vor allem nach den Ab- sichten derjenigen forschen müssen, welche 1866/67 den Norddeutschen Bund gegründet und ihn 1870/71 zum Reiche erweitert haben 2. Diesen Absichten hat im verfassungsberatenden Reichstage von 1867 Miquel jenen bereits erwähnten, starken und überzeugenden Ausdruck gegeben: man sei am Werke, „einen neuen Staat zu gründen, diesem Staate eine Verfassung zu geben und dieser Verfassung sich dann zu unterwerfen“. . .. „Wir wollen einen wahren Staat gründen, der, wenn es irgend tunlich ist, alle Aufgaben erfüllen kann und erfüllen soll, welche ein Staat sich stellen muß.“ Diese Worte, denen niemand widersprach, haben den Inhalt der Gründungsabsichten unwiderleglich wichtig gekennzeichnet. Und die Absichten sind in die Wirklichkeit umgesetzt, sie sind erreicht worden. Der Norddeutsche Bund war ein Gemeinwesen von staatlicher Natur, er war ein Staat. Nach dem 1. Juli 1867 zerfiel Deutschland in einen die Länder nördlich des Mains umfassenden Gesamtstaat, eben den Nord- deutschen Bund, und die vier souverän gebliebenen süddeutschen Staaten. Von dem Boden der bloß völkerrechtlichen Verträge, welche zwischen dem Norddeutschen Bunde und den Süd- staaten errichtet wurden, ist man dann — nach der erklärten Absicht der Kontrahenten der Novembewerträge, vgl. die oben S. 61 erwähnte Erklärung der bayerischen Regierung — vab-= und zu einem Verfassungsbündnisse übergegangen“". Das heißt: man hat aus dem Nord- deutschen Bunde und den süddeutschen Staaten ein Gemeinwesen formiert, welches nicht, wie eine völkerrechtliche Union oder Allianz, durch Verträge, sondern, wie ein Staat, durch eine Verfassung geordnet ist. Der „ewige Bund“, als welchen die deutschen Staaten Aus der reichhaltigen Literatur: Laband, Staatsr. 1 55 ff.; Haenel, Staatsr. 1, Buch 2, und Studien zum Deutsch. Staatsr. Bd. 1, erste Studie; Neyer-Anschütz, Staatsr. 185 ff.; Zorn, Staatsr. 1 61 ff.; H. Schulze, Lehrbuch des Deutsch. Staatsrechts §§ 25, 245; v. Seydel, Kommentar zur Reichsverfassung S. 1 ff.; v. Treitschke, Politik 8§ 21, 22; Kloeppel, Verfassungsgeschichte Bd. 1 S. 178 ff.; Loening, Grundzüge der Verfass. d. Deutsch. Reichs S. 13 ff.; Otto Mayer, Republikanischer und monarchischer Bundesstaat, im Arch. f. öff. R. 18 337 ff.; Rehm, Allgem. Staatslehre 86 ff., 117 ff., 127 ff.; Triepel, Unitarismus und Föderalismus im Deutschen Reiche (1907). Über die Ansichten und Absichten Bismarcks: Anschütz, Bismarck und die Reichs- verfassung (1899); Rosin, Grundzüge einer allgemeinen Staatslehre nach den polit. Reden des Fürsten Bismarck (1898); Kuhlenbeck, Otto v. Bismarck. Reden und Aussprüche zur Deutschen Reichsverfassung (1901); v. Roell und Epstein, Bismarcks Staatsr. (1903).

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