Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band. (5)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_5

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Author:: Wachenfeld, Friedrich; Freudenthal, Berthold; Beling, Ernst von; Dietz, Heinrich; Stutz, Ulrich; Heilborn, Paul

Volume count:: 5

Publisher:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 591 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 3. Strafprozeßrecht mit einem Anhang: Kriminalpolizeiliche Tätitgkeit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch: Die Grundbegriffe: Strafklagerecht, Prozeßgegenstand, Prozeßsubjekte, Prozeßverhältnis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die Prozeßsubjekte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Die Lehre von den ordentlichen Strafgerichten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Die Formation der Gerichte zu Strafrechtsprechungskörpern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Strafprozeßrecht. 139 8 12. IV. Die Formation der Gerichte zu Strafrechtsprechungskörpern. Literatur: Zachariä, Das moderne Schöffengericht (1872); H. Meyer, Die Frage des Schöffengerichts (1873); Denkschrift des Preuß. Justizministeriums über die Schöffen- Lgerichte (1873); Kleinfeller, Die Funktion des Vorsitzenden und sein Verhältnis zum Ge- richt (1885); Mittermaier-Liepmann, Schwurgerichte und Schöffengerichte (1908 ff.). I. Die in § 11 aufgezählten Gerichtsanstalten sind zur Strafrechtspflege nicht in der Weise berufen, daß immer der ganze Gerichtskörper (z. B. Präsident, Direktoren und Richter des Landgerichts zusammen) tätig zu werden hätte; vielmehr werden besondere Strafrechtsprechungs- körper, Gerichtshöfe, „Gerichte“ im engeren Sinne aus einer bestimmten Zahl von Mitgliederm der Gerichtsanstalt, zum Teil unter Hinzutritt von Nichtmitgliedern (Schöffen, Geschworenen) formiert. Dabei ist Grundsatz des heutigen Rechts die Ständigkeit der Gerichte in dem Sinne, daß das Personal der in der einzelnen Rechtssache mitwirkenden Gerichtspersonen nicht von Fall zu Fall von der Justizverwaltung bestimmt wird, sondern sich ein für allemal nach den ge- setzlichen Normativbestimmungen richtet. II. Die so formierten Strafrechtsprechungskörper stehen klassenweise im Verhältnis der Über- und Unterordnung zueinander als „Gerichte höherer und niederer Ord- nung“, und zwar sind es, von unten angefangen, folgende Klassen: 1. a) die Amtsgerichte, so, daß immer ein Amtsrichter das ganze Amtzgericht repräsentiert (nichtkollegiale, einzelrichterliche Verfassung), 8 221 GVG. b) die Schöffengerichte, gebildet bei den Amtsgerichten, besetzt mit je einem Amtsrichter und zwei Schöffen. Die Schöffen bilden mit dem Amtsrichter ein Kollegium, in dem sie volle Gleichberechtigung mit dem Amtsrichter haben (§ 30 GVG.). 2. Bei den Landgerichten werden a) je eine oder mehrere Strafkammern gebildet, eine jede besetzt mit fünf, unter Um- ständen drei Berufsrichtern (I# 77, 78 GVG.), und zwar so, daß die Strafkammer als Gericht erster Instanz stets von fünf Richtern gebildet wird (fünfgliedrige Straf- kammer), während sie als Berufungsgericht bei bertretungen und in den Fällen der Privatklage mit drei Richtern (kleine Berufungsstrafkammer), im übrigen auch hier mit fünf Richtern (große Berufungsstrafkammer) besetzt ist. Sitz der Strafkammer ist regelmäßig der Landgerichtsort; eine Ausnahme bilden die sog. auswärtigen oder detachierten Strafkammern, gebildet bei einem Amtsgericht (§ 78 GVG.). b) Ferner treten bei den Landgerichten die Schwurgerichte zusammen, besetzt mit je drei Berufsrichtern, dem „Gerichtshof“, und zwölf Geschworenen, der „Geschworenen- bank“. Gerichtshof und Geschworenenbank bilden zwei getrennte Kollegien, die nicht gemeinsam entscheiden, von denen vielmehr jedes seinen eigenen Wirkungskreis hat, unten s 63 II (S5 81, 83 GVG.). T) Daneben fungiert ein Mitglied des Landgerichts als Untersuchungsrichter, ( 60, 64 GVG.). 3. An den Oberlandesgerichten werden die Strafsachen von einem oder mehreren Straf- senaten erledigt, deren jeder mit fünf Berufsrichtern besetzt ist (3§ 120, 124 GVG.). 4. In gleicher Weise werden beim Reichsgericht Strafsenate, hier aus je sieben Mitgliedern bestehend, gebildet (sz5 132, 140 GVG.). In gewissen Fällen treten sämtliche Strafsenate zusammen, wieder in anderen Fällen sogar das Plenum des Reichsgerichts (Strafsenate und Zivilsenate) (S§ 137, 139 GVG.). Außerdem fungiert am Reichsgericht ein (nicht notwendig zu den Mitgliedern des Reichsgerichts gehöriger) Untersuchungsrichter (§ 184 GVW.). III. Schöffengerichte und Schwurgerichte sind von den übrigen Gerichten insofern wesent- lich verschieden, als sie nicht dauernd vorhanden sind. Das Schöffengericht tritt nämlich nur zu einzelnen Sitzungstagen zusammen, die im voraus für das ganze Jahr bestimmt sind, und zwar ausschließlich für die Hauptverhandlung (ogl. § 30 Abs. 2 G.); das

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