Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band. (5)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.

Editor:: Holtzendorff, Franz von; Kohler, Josef

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_rechtswissenschaft_band_5

Title:: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Author:: Wachenfeld, Friedrich; Freudenthal, Berthold; Beling, Ernst von; Dietz, Heinrich; Stutz, Ulrich; Heilborn, Paul

Volume count:: 5

Publisher:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente, der Neubearbeitung zweite Auflage.

Scope:: 591 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 4. Militärrecht und Militärstrafverfahren, Militärisches Disziplinarstrafrecht und Beschwerderecht, Ehrengerichtliches Verfahren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die militärische Ehrengerichtsbarkeit

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ziff. 4. Abgrenzung vom Disziplinarstrafrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Militärstrafrecht und Militärstrafverfahren. 267 R b n au die deutsche Land- und Seemacht und die Berufspflichten des Offiziers, 3. A erlin 1911. farth, Inhalt und Form, das Buch vom Offizier, Wien 1910. ruberg, Die Frage der Ehrengerichte, Wien 1903. orwin-Dzbanski, Offiziersstandesehre, Wien 1907. v. Auf Ste v. K Ziffer 1. Wesen und Zweck des ehrengerichtlichen Verfahrens. Die Ehrengerichtsverordnungen dienen der Pflege der bewährten Uberlieferungen ritterlichen Sinnes im Offizierstande; die Ehrengerichte sollen die gemeinsame Ehre des Standes und die Ehre des einzelnen wahren und schützen (Bestrafung des Schuldigen, Reinigung des unbegründet Verdächtigten). Die Standesgenossen selbst sollen in erster Linie darüber urteilen, ob die Ehre des Standes oder des einzelnen gefährdet oder verletzt ist; ihr Urteil ist freilich nach heutigem Recht nur noch ein Gutachten. Der oberste Ausleger der Offizierstandesehre ist der König (Kaiser). Ziffer 2. Quellen. UÜber verletzendes Verhalten eines Kameraden hatten die Offiziere eines Regiments erstmals nach der AV. v. 3. Aug. 1908 wegen Bestrafung der Offiziere (Pr. Mil Ges. S. 1, 64) zu entscheiden; sie konnten mit Dreiviertelmehrheit ihn des „Avancements für unfähig“ er- klären. Es folgten Bestimmungen für die Landwehrbataillone in der Landwehrordnung vom 21. Nov. 1815 (Mil Ges. S. 1, 113); weitere Fortbildung durch AV. v. 15. Febr. 21 über das Ver- fahren bei den Ehrengerichten (ebd. S. 175, 210: festere Gestaltung. Spruch nur Gutachten, endgültige Entscheidung beim König) und besonders durch die AV. über Ehrengerichte v. 10. Juli 1843 (M.G. S. 3, 90: Die Grundzüge des heutigen Verfahrens trotz zahlreicher Abweichungen schon deutlich erkennbar; der Spruch soll nach V. des KM. v. 5. Nov. 43 nicht mehr aufgehoben werden; er ist also entscheidendes Urteil der Standesgenossen). Es folgen die Ehr V. für die Offiziere im preußischen Heere vom 2. Mai 74, durch die bekannte prächtige Einleitungsorder Kaiser Wilhelms I. eingeleitet, am 2. Nov. 75 die Ehr V. für Offiziere der Kaiserl. Marine, er- neuert 26. Juli 1895, solche für die Schutztruppenoffiziere am 15. Juni 97, für die Sanitäts- offiziere des Heeres am 9. April 01, ver Marine am 3. Juni 01; daneben zahlreiche Sonder- bestimmungen in Ehrengerichtssachen. Die heute geltenden Bestimmungen sind für Offiziere und Sanitätsoffiziere des Heeres am 15. Juli 10, für die Offiziere der Marine am 13. Mai 11, für die Sanitätsoffiziere der Marine am 24. Okt. 11, die bayr. Ehr V. für Offiziere und Sanitätsoffiziere sind am 27. Febr. 11 neu gefaßt worden. Die preußischen Verordnungen für das Heer sind wörtlich in Sachsen und Württemberg, mit geringen, fast nur sprachlichen Abänderungen in Bayern eingeführt. Daneben ist von Bedeutung die für alle Offiziere und Sanitätsoffiziere geltende AKO. v. 1. Jan.u1897, die sog. Ergänzungsorder der Einführungsorder zum Ehr V.) sie bezieht sich auf Ehrenhändel der Offiziere und Sanitätsoffiziere und hat ihren Vorläufer in der Pr. V. v. 10. Juli 1843 über die Bestrafung des Zweikampfes unter Offizieren. Ziffer 3. Rechtliche Natur der Ehr V. Die Ehr V. sind als Armee-= und Marinebefehle, nicht als Disziplinarverordnungen auf- zufassen. In Preußen sind sie nicht gegengezeichnet. Gesetzliche Grundlage ist Art. 46 der Pr. Verf. Die Ehr V. sind Dienstbefehle an die Offiziere und enthalten keine eigentlichen Rechts- vorschriften. Es besteht deswegen doch kein Grund, sie vom Begriff Rechtspflege ganz los- zulösen; mittelbar dienen sie auch der Disziplin. Jiffer 4. Abgrenzung vom Disziplinarstrafrecht. Scharfe Grenzlinien fehlen. Es gibt Handlungen, die allein disziplinär, und solche, die allein ehrengerichtlich beurteilt zu werden verdienen; schließlich solche, die beiden Strafgewalten unterfallen. Wenn die Grenze zweifelhaft ist, ist die Disziplinarstrafe zu wählen, um die gewichtige Bedeutung eines ehrengerichtlichen Spruches nicht herabzudrücken.

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