Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

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Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_1

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Author:: Illing

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt I. Die Verfassung des Deutschen Reichs.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Verfassung des Deutschen Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IX. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt I. Verfassung des Deutschen Reichs. 15 und für welchen dieselben nebst den Mannschaften eidlich in Pflicht zu nehmen sind. Der Kieler Hafen und der Jadebafen sind Reichs-Kriegshäfen. Der zur Gründung und Erhaltung der Kriegsflotte und der damit zu- Ssammenhängenden Anstalten erforderliche Aufwand wird aus der Reichskasse bestritten. Die gesammte seemännische Bevölkerung des Reichs #), einschliesslich des Maschinenpersonals und der Schiffshandwerker, ist vom Dienste im Landheere befreit, dagegen zum Dienste in der Kaiserlichen Marine verpflichtet. Artikel 54. Die Kauffahrteischiffe:) aller Bundesstaaten bilden eine ein- heitliche Handelsmarine. Z Das Reich hat das Verfahren zur Ermittelung der Ladungsfähigkeit ), der Seeschiffe zu bestimmen, die Ausstellung der Meßbriefe, sowie der Schiffs- certifikate zu regeln und die Bedingungen festzustellen, von welchen die Erlaub- niß zur Führung eines Seeschiffes abhängig ist“). 4 In den Seehäfen und auf allen natürlichen und künstlichen Wasserstraßen der einzelnen Bundesstaaten werden die Kauffahrteischiffe sämmtlicher Bundes- staaten gleichmäßig zugelassen und behandelt. Die Abgaben, welche in den Seehäfen von den Seeschiffen oder deren Ladungen für die Benutzung der Schiffahrtsanstalten erhoben werden, dürfen die zur Unterhaltung und ge- wonschen Herstellung dieser Anstalten erforderlichen Kosten nicht über- teigen 3). Auf allen natürlichen Wasserstraßen dürfen Abgaben nur für die Be- nutzung besonderer Anstalten, die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt sind, erhoben werden"). Diese Abgaben, sowie die Abgaben für die Befahrung solcher künstlichen Wasserstraßen, welche Staatseigenthum sind, dürfen die zur Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung der Anstalten und Anlagen erforderlichen Kosten nicht übersteigen. Auf der Flößerei finden diese Be- stimmungen insoweit Anwendung, als dieselbe auf schiffbaren Wasserstraßen betrieben wird. Auf fremde Schiffe oder deren Ladungen andere oder höhere Abgaben Zu Anmerkung 2 auf S. 14. S. 103) zur Aushebung gelangen. Bezüglichen Ausgleich regeln die Kriegs-Ministerien unter einander. Für die Zutheilung der auszuhebenden Rekruten an die Truppen des Reichs- heeres ist im übrigen das militärische Bedürfniß maßgebend. §. 2. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündigung in Kraft. Zu demselben Zeitpunkte treten der §. 9 des Gesetzes, betreffend die Verpflichtung zum Kriegsdienste, vom 9. Nov. 1867 (B. G. Bl. S. 131 ff) und der §. 9 des Reichs-Militärges. vom 2. Mai 1874 (R. G. Bl. S. 45 ff.) außer Kraft. §. 3Z. Die Ausführungsbestimmungen zu diesem Gesetze erläßt der Kaiser. §. 4. Gegenwärtiges Gesetz kommt in Bayern nach näherer Bestimmung des Bündnißvertrages vom 23. Nov. 1870 (B. G. Bl. 1871 S. 9) unter III. §. 5, in Mürttemberg nach näherer Bestimmung der Mil.-Konvention vom 21./25. Nov. 1870 (B. G. Bl. 1870 S. 658) zur Anwendung. 1) Begriff: §. 13,2 Ges. 9. Nov. 1867 (B. G. Bl. S. 131). 2) Das sind die zum Erwerbe durch Seefahrt bestimmten Schiffe, §. 1 Ges. 25. Okt. 1867 (B. G. Bl. S. 35). 3) Bek. vom 5. Juli 1872 (R. G. Bl. S. 270), betr. die Schiffsver messungs- ordunng. in neuer Fassung veröffentlicht durch Bek. 1. März 1895 (R. G. Bl. S. 153). *!) Vergl. §. 31 Gew. O., Bek. 6. Aug. 1887 (R. G. Bl. S. 395) und 4. März 1895 (R. G. Bl. S. 179), betr. Nachweis der Befähigung als Seeschiffer und Seesteuermann auf deutschen Kauffahrteischiffen. Bek. 26. Juli 1891 (N. G. Bl. S. 359), betr. Prüfung der Maschinisten auf Seedampfsschiffen. 5) Küstenfrachtfahrt: Ges. 22. Mai 1881 (R. G. Bl. S. 97); Vd. 29. Dezbr. 1881 (R. G. Bl. S. 275, 276); Vd. 1. Juni 1886 (R. G. Bl. S. 179). 6) Ausnahme: Gesetz, betr. Erhebung einer Schiffahrtsabgabe auf der Unterweser, vom 5. April 1886 (R. G. Bl. S. 67).

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