Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIX. Gesetz über die allgemeine Landesverwaltung und Zuständigkeitsgesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Gesetz über die Zuständigkeit der Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: XII. Titel. Wasserpolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Stau-, Entwässerungs- und Bewässerungsanlagen, sowie Verschaffung der Vorfluth.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Vorschriften für den Geltungsbereich des Hannoverschen Gesetzes vom 22. August 1847 über Ent- und Bewässerung der Grundstücke, sowie über Stauanlagen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1188 Abschnitt XXXIX. Zuständigkeits-Gesetz. Die Wasserlösungskommissionen und beziehungsweise die Schauungsmänner entscheiden durch Erkenntniß auch: " 1. auf Beschwerde gegen Verfügungen der von den Wasserlösungs-Kom- missionen Kommittirten (§. 22 a. a. O.); 2. in Streitigkeiten der Betheiligten unter einander über die ihnen aus dem HPoeb,t oder den rechtlich bestehenden Regulativen zustehenden Rechte un ichten. · JmFalledesSchlußfatzeödes§.17a.a.O.-)entscheidetdetheip (Stadt-) Ausschuß im Verwaltungsstreitverfahren. Gegen Verfügungen des Landraths an die in Wasserlösungsangelegen- heiten Betheiligten steht denselben innerhalb zwei Wochen die Klage bei dem Bezirksausschusse zu. III. Vorschriften für den Geltungsbereich der Wasserlösungsordnung für die Geestdistrikte des Herzogthums Holstein vom 16. Juli 1857 (Ges. und M. Bl. S. 208) und der Wasserlösungsordnung für den Kreis Herzogthum Lauenburg vom 22. Mai 1857 (Ges. u. M. Bl. S. 135). §. 82. Die Entscheidung 1. über Beschwerden gegen Verfügungen der Behörden, durch welche die Betheiligten Zur Erfüllung der durch das Gesetz oder durch die rechtlich bestehenden Regulative bestimmten Verpflichtungen angehalten werden, 2. über Streitigkeiten unter den Betheiligten über die ihnen aus dem Gesetz oder aus den rechtlich bestehenden Regulativen entspringenden Rechten und Pflichten erfolgt nach Maßgabe der §s§. 10 und 12, beziehungsweise §§. 9 und 11 der gedachten Verordnungen. » Gegen die Entscheidung findet innerhalb zwei Wochen die Klage im Ver- waltungsstreitverfahren statt. Zuständig ist in erster Instanz der Kreisausschuß, in Stadtkreisen und in Städten über 10,000 Einwohner sowie wenn die arstuwende gegen die Verfügung des Landraths gerichtet ist, der Bezirks- ausschuß. Ueber Anträge auf Regulirungen, insbesondere über den Erlaß von Regulativen, durch welche die Rechte und Pflichten der an einer Wasserlösung Betheiligten nach Maßgabe der §§. 2 bis 9 und 11, beziehungsweise 2 bis 8 und 10 der gedachten Verordnungen bestimmt werden sollen, beschließt der Kreis= (Stadt-) Ausschuß?). · » Die betreffenden Schaukommissionen sind vor dem Beschlusse zu hören und haben auf Erfordern des Kreis= (Stadt-) Ausschusses die Untersuchung und Vermittelung vorzunehmen. Z Gegen den Beschluß des Kreis= (Stadt-) Ausschusses findet innerhalb zwei Wochen der Antrag auf mündliche Verhandlung im Verwaltungsstreit- verfahren statt. setzes vom . » « en Ge IV. Vorschriften für den Geltungsbereich des Hannoversch sowie über 22. August 1847 über Ent= und Bewässerung der Grundstücke, Stauanlagen (Hannoversche G. S. S. 262). uß an Stelle der 83"). In erster Instanz beschließt der Bezirksausschuß ar Landdrostei und der Kreis= (Stadt.) Ausschuß — in den bezüglich der Vrr waltung der allgemeinen Landesangelegenheiten selbständigen Städten P er Be- irksausschuß — an Stelle der Obrigkeit (§§. 98, 99 a. a. O.) über die nach enem Gesetze (88. 4, , 53, 68, 74; 86, 87, 90) für die Vorrichtung neuer Entwässerungs-, Bewässerungs= und Stauanlagen, sowie für die Aenderung E. O. V. XXV. 297. finden auch bei der Regelung V. XXVI. 256. 1) Es muß richtig heißen „des §S. 16 a. a. O.“, 2) Die §§. 10, 12 der Ordnung 16. Juli 1857 und Beaufsichtigung von Stauanlagen Anwendung, E. O 3) Bergl. E. O. B. XVI. 313.

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