Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nachträge, während des Druckes erschienen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachträge zu Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Nachträge, während des Druckes erschienen. Zu Seite 14 (Anm. 7). Jedoch nicht nur die Stauwerke im engsten Sinne, sondern auch die übrigen den Wasserstau beeinflussenden Bestandtheile der Stauanlagen, z. B. Wasserräder. Daher sind Turbinenanlagen genehmigungepflichtig. Min. Bescheid 8. Sept. 1897 (M. Bl. S. 179). Zu Seite 24 (Anm. 3). Ausf. Res. 17. Aug. 1896 (M. Bl. S. 166). Zu Seite 36 (6. 33b). Die Ortspolizeibehörden sollen nur auf solche Kunstscheine Rücksicht nehmen, die von höheren Berwaltungsbehörden oder von anerkannt zuverlässigen Sachverständigen a#nsgestellt find. Im Uebrigen ist daran festzuhalten, daß die zuständigen Behörden, je nach Lage des Falles also die Polizei= und Gemeindebehörden, die Kreis= und Be- zirksausschüsse 2c. auf Grund eigener Prüfung nach den jedesmal in Betracht kommen- den Umständen zu entscheiden haben, ob ein höheres Interesse der Kunst oder der Wissenschaft obwaltet. Ein derartiges Interesse bedarf stets eines besonderen Nach- weises, namentlich bei Lustbarkeiten, die im Umherziehen betrieben werden, wird er vielfach nur durch Borführung der Leistungen vor einem Vertreter der Behäörde, nöthigenfalls unter Zuziehung eines geeigneten Sachverständigen zu erbringen sein, Andererseits ist nicht außer Acht zu lassen, daß es Künstler von solcher Bedeutung giebt, daß ihr Name jeden weiteren Nachweis zu ersetzen geeignet erscheint, Res. 15. Juni 1897 (M. Bl. S. 113). Zu Seite 39 (Anm. 6). Die Polizeibehörden haben in allen Fällen das Vorleben der Theateragenten mit Hülfe der Strafregister genau festzustellen und falls hierbei Thatsachen sich ergeben sollten, die die Unzuverlässigkeit des Agenten in Bezug auf diesen Gewerbebetrieb darthun, die Klage auf Untersagung des Gewerbebetriebes gemäß §. 119 Zust. G. zu erheben, Res. 28. Mai 1897 (M. Bl. S. 113). Zu Seite 49 (Anm. 3). Die Befugniß, das Schankgewerbe durch Stellvertreter auszuüben, wird wenigstens in größeren Städten vielfach zu Gesetzesumgehungen mißbraucht, indem, unter Ber- heimlichung des wirklichen Sachverhalts, der Käufer, Pächter u. s. w., der das Ge- werbe für eigene Rechnung betreibt, den Behörden gegenüber als Stellvertreter des Berkäufers, Verpächters u. s. w., der sich im Besitze der Erlaubniß gemäß 8. 33 der Gewerbeordnung befindet, ausgegeben wird. Diesen „Schiebungen“ ist an der Hand des Res. 24. Febr. 1892 (M. Bl. S. 65) mit Nachdruck entgegenzutreten, namentlich dann, wenn solche „Schiebungen“ erfolgen, um eine Schankwirthschaft weiter betreiben zu können, für welche der Käufer, Pächter u. s. w. voraussichtlich die Erlaubniß gemäß §. 33 der Gewerbeordnung nicht erhalten würde. Erleichtert wird die Aufsicht wesentlich durch Erlaß von Polizeiverordnungen oder polizeilicher Verfügungen, worin die Schankwirthe verpflichtet werden, von jeder Stelloertretung unter Darlegung des obwaltenden Rechtsverhältnisses der Ortspolizeibehörde Anzeige zu erstatten, Ref. 13. Dez. 1896 (M. Bl. 1897 S. 6).

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