Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Reichs-Gewerbe-Ordnung

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anweisung vom 26. Februar 1892, betreffend Abänderung der Gewerbe-Ordnung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Arbeitsbücher und Arbeitszeugnisse.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXIII. Abänderung der Gewerbe-Ordnung. 161 Lieferungen erscheinen, wenn nicht der Gesammtpreis auf jeder einzelnen Liefe- rung an einer in die Augen fallenden Stelle bestimmt verzeichnet ist. Endlich sind von dem Gewerbebetriebe im Umherziehen ausgeschlofsen: die Ausübung der Heilkunde, insoweit der Ausübende für dieselbe nicht approbirt ist; das Aufsuchen sowie die Vermittelung von Darlehnsgeschäften und von Rückkaufsgeschäften ohne vorgängige Bestellung, ferner das Aufsuchen von Be- stellungen auf Staats- und sonstige Werthpapiere, Lotterieloose und Bezugs- und Antheilscheine auf Werthpapiere und Lotterieloose; das Aufsuchen von Be- stellungen auf Branntwein und Spiritus bei Personen, in deren Gewerbe- betriebe dieselben keine Verwendung finden; das Feilbieten von Waaren, sowie das Aufsuchen von Bestellungen auf Waaren, wenn solche gegen Theilzahlungen unter dem Borbehalt veräußert werden, daß der Veräußerer wegen Nicht- erfüllung der dem Erwerber obliegenden Verpflichtungen von dem Vertrage zurücktreten kann (§#§. 1 und 6 Ges., betr. die Abzahlungsgeschäfte, 16. Mai 1894). 4. In einem anderen, als dem auf der ersten Seite des Scheines genannten Bezirke darf der Inhaber das Gewerbe nicht betreiben, bevor ihm durch einen Vermerk der zuständigen Behörde in dem Scheine solches gestattet ist. 5. Im Zollgrenzbezirk ist für den Handel im Umherziehen noch besondere Er- laubniß nöthig; in der Erlaubniß werden das Gebiet und die Waaren, für welche fie gilt, ausdrücklich bezeichnet. 6. Zum Zweck des Gewerbebetriebes ist ohne vorgängige Erlaubniß der Eintritt in fremde Wohnungen, sowie zur Nachtzeit das Betreten fremder Häuser und Gehöfte nicht gestattet. 7. In jedem Bundesstaate muß der Inhaber dieses Scheines, bevor er den Ge- werbebetrieb beginnt, den für den Staat geltenden Steuervorschriften genügt haben. Insbesondere hat er die Landessteuern (Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben) zu entrichten. 8. Wer Druckschriften, andere Schriften oder Bildwerke im Umherziehen feilbieten will, hat ein Verzeichniß derselben der zuständigen Verwaltungsbehörde seines Wohnortes zur Genehmigung vorzulegen. Der Gewerbetreibende darf nur die in dem genehmigten Verzeichnisse enthaltenen Druckschriften, anderen Schriften oder Bildwerke bei sich führen, und ist verpflichtet, das Verzeichniß während der Ausübung des Gewerbebetriebes bei sich zu führen, auf Er- fordern der zuständigen Behörden oder Beamten vorzuzeigen und, sofern er hierzu nicht im Stande ist, auf deren Geheiß den Betrieb bis zur Herbei- schaffung des VBerzeichnifses einzustellen. Auw. 26. Febr. 1892 (M. Bl. S. 89) zur Ausführung des Ges. 1. Juni 1891, betr. Abänderung der Gew. O. A. Arbeitsbücher und Arbeitszeugnisse (68. 107 bis 114 Gew. O.). I. Eines Arbeitsbuches bedürfen die aus der Volksschule (d. h. der gewöhnlichen Werktagsschule mit Ausnahme der Fortbildungs= und äbnlichen Schulen) entlassenen minderjährigen gewerblichen Arbeiter ohne Unterschied des Geschlechts. Hiernach sind, abweichend von dem bisher geltenden Rechte, Personen unter 21 Jahren von der hrung eines Arbeitsbuches entbunden, sofern sie nach den geltenden Bestimmungen großjährig oder für großjährig erklärt sind. .... Zu den „gewerblichen Arbeitern“, welche für den Fall der Minderjährigkeit zur Führung eines Arbeitsbuches verpflichtet find, gehören, wie aus der gegenwärtigen Fassung der Ueberschrift des Titels VII der Gewerbe-Ordnung erhellt, auch die Be- triebsbeamten, Werkmeister und Techniker. » » Ob die Arbeiter ausdrücklich als „Gesellen, Gehülfen, Lehrlinge, Betriebsbeamte, Werkmeister, Techniker oder Fabrikarbeiter“ angenommen sind oder nur thatsächlich als solche beschäftigt werden, ob sie von Handwerkern oder von größeren Gewerbe- unternehmern angenommen sind, ob fie in deren Behausung, ob sie in Werkstuben, Werkstätten, in Fabriken, im Freien, insbesondere auch auf Bauplätzen und bei Bauten arbeiten, ist unerheblich. Illing-Kautz, Handbuch II, 7. Aufl. 11

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