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Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

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Bibliographic data

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Persistent identifier:
illing_handbuch_verwaltung
Title:
Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.
Document type:
Multivolume work
DDC Group:
Verwaltung
Copyright:
Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:
illing_handbuch_verwaltung_2
Title:
Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.
Author:
Illing
Volume count:
2
Place of publication:
Berlin
Publisher:
A. Haack
Document type:
Volume
Collection:
preussen
Publication year:
1898
DDC Group:
Verwaltung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Anlage und Betrieb der Dampfkessel.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Anweisung, betr. die Genehmigung und Untersuchung der Dampfkessel.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
III. Inbetriebsetzung der Dampfkessel.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.
  • Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)
  • Cover
  • Blank page
  • Contents
  • Blank page
  • Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)
  • Reichs-Gewerbe-Ordnung
  • Sonntagsruhe im Handelsgewerbe.
  • Sonntagsruhe in Industrie und Handwerk.
  • Preußische Ausführungsanweisung vom 11. März 1895, betreffend die Sonntagsruhe im Gewerbebetriebe mit Ausnahme des Handelsgewerbes.
  • Dienstanweisung für die Gewerbeaufsichtsbeamten 23. März 1892.
  • Beschäftigung in Meiereien (Molkereien) und Betrieben zur Sterilisation von Milch.
  • Betrieb von Bäckereien und Konditoreien.
  • Anlage und Betrieb der Dampfkessel.
  • Polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung von Dampfkesseln.
  • Bestimmungen über die Genehmigung, Prüfung und Revision der Dampfkessel.
  • Gesetz, den Betrieb der Dampfkessel betreffend.
  • Anweisung, betr. die Genehmigung und Untersuchung der Dampfkessel.
  • I. Allgemeine Bestimmungen.
  • II. Anlegung der Dampfkessel.
  • III. Inbetriebsetzung der Dampfkessel.
  • IV. Prüfung nach einer Hauptausbesserung.
  • V. Regelmäßige technische Untersuchungen.
  • VI. Gebühren.
  • VII. Sonstige Bestimmungen.
  • Gebühren-Ordnung für Dampfkesseluntersuchungen.
  • Abschnitt XXXIV. Arbeiterversicherung.
  • Abschnitt XXXV. Die direkten Steuern.
  • Abschnitt XXXVI. Gemeinde-Ordnungen.
  • Abschnitt XXXVII. Gemeindeabgaben.
  • Abschnitt XXXVIII. Kreis-Ordnungen.
  • Abschnitt XXXIX. Gesetz über die allgemeine Landesverwaltung und Zuständigkeitsgesetz.
  • Abschnitt XL. Erziehungs- und Unterrichts-Polizei. (Volksschulwesen.)
  • Abschnitt XLI. Kirchenrecht.
  • Nachträge, während des Druckes erschienen.
  • Sachregister zu Bd. I. und II.
  • Chronologisches Register zu Bd. I. und II.
  • Berichtigungen und Druckfehler zu Bd. I. und II.
  • Blank page
  • Werbung zum Handbuch.
  • Blank page

Full text

252 Abschnitt XXXIII. Untersuchung der Dampfkessel. 
Wirkungen der Abnahmeprüsfung. 
§. 26. I. Auf Grund der durch den Kesselprüfer ordnungsmäßig bescheinigten 
(5. 27) Abnahmeprüfung darf der Kessel ohne Weiteres in Betrieb gesetzt werden. 
II. Bewegliche Kefsel, deren Inbetriebnahme in einem Bundesstaate genehmigt 
worden ist, können — vorbehaltlich der Bestimmungen über die regelmäßigen Unter- 
suchungen (Abschnitt V.) — in jedem andern Bundesstaate ohne nochmalige vorgängige 
Genehmigung in Betrieb gesetzt werden. Dasselbe gilt für Dampfschiffskessel, wenn 
sie sich auf Schiffen befinden, welche Gewässer verschiedener Bundesstaaten befahren. 
Jedoch ist von der Inbetriebnahme solcher (beweglicher und Dampfschiffs-). 
Kessel dem zuständigen Kesselprüfer unverzüglich Anzeige zu erstatten 
(vergl. 5. 44). « · 
III. Bevor ein beweglicher Kessel in dem Bezirke eeiner Ortspolizeibehörde in 
Betrieb genommen wird, ist der Letzteren von dem Betriebsunternehmer oder dessen 
Stellvertreter unter Angabe der Stelle, an welcher der Betrieb stattfinden soll, Anzeige- 
zu erstatten. Ist der Kessel für die der Aussicht der Bergbehörden unterstellten Be- 
triebe bestimmt, so ist die Anzeige den in §. 2 Abs. I. Ziff. 1 bezeichneten Beamten 
zu erstatten. 
Bescheinigungen. Revisionsbuch. 
§. 27. I. Die Kesselprüfer haben über die von ihnen ausgeführten Prüfungen 
der Bauart, Druckproben und Abnahmeprüfungen schriftliche Bescheinigungen auszu- 
stellen und binnen drei Tagen dem Kesselbesitzer auszuhändigen. Sie haben sich zu 
diesem Behufe der anliegenden Vordrucke B., C., F. und G. zu bedienen, der Vordrucke 
B. und F. jedoch nur in dem Falle, daß die Wasserdruckprobe nicht in Verbindung 
mit der Prüfung der Bauart bewirkt worden ist. Die Bescheinigungen find mit der 
Genehmigungsurkunde (§. 16) und sämmtliche Papiere mit dem Revisionsbuche 
zu verbinden. 
II. Abschrift der Bescheinigung über die Abnahmeprüfung ist der Ortspolizei- 
behörde oder der an ihre Stelle tretenden Bergbehörde mitzutheilen. 
III. Derjenige Kesselprüfer, welcher die Abnahmebescheinigung ausstellt, hat 
gleichzeitig das Titelblatt für das zu dem Kessel gehörige Revisionsbuch, unter Be- 
nutzung des anliegenden Vordruckes D., auszufertigen. Als Einlagebogen des Revisions- 
buches ist der anliegende Bordruck E. zu verwenden. Dem neuen Revisionsbuche ist 
das bisherige Kesselbuch vorzuheften, oder es sind Abschriften der letzten in dem 
alten Kesselbuche enthaltenen Bescheinigungen über äussere, innere Unter- 
suchungen und Druckproben in das neue Revisionsbuch zu übertragen und die 
Abschriften durch den Kesselprüfer zu beglaubigen. Die Beschaffung der 
Revisionsbücher (Vordruck D. und E.) ist Sache der Kesselbesitzer und hat 
auf deren Kosten zu erfolgen 7. 
IV. Revifionsbücher für bewegliche Dampfkessel und Dampfschiffskessel, welche 
in einem anderen Bundesstaate ausgefertigt find, werden in Preußen zur Weiter- 
benutzung zugelassen, auch wenn die Einlagebogen dem Vordrucke E. nicht entsprechen. 
V. Die Genehmigungsurkunde nebst Anlagen und das Revifionsbuch sind an der 
Betriebsstätte des Kessels aufzubewahren und jedem zur Aussicht zuständigen Beamten 
oder Sachverständigen auf Verlangen vorzulegen. 
VI. Für Kessel, welche der Wasserdruckprobe (§. 22) in einem anderen Bundes- 
staate unterworfen worden find, ist der Nachweis einer Prüfung der Bauart (6. 21) 
nicht zu fordern. 
IV. Prüfung nach einer Hauptausbesserung. 
§s. 28. I. Dampfkefsel, welche eine Ausbesserung in der Kesselfabrik erfahren 
baben oder zur Ausbefserung an der Betriebsstätte ganz bloß gelegt worden sind, 
müssen vor der Wiederinbetriebsetzung einer Prüfung mittels Wasserdruckes unter- 
worfen werden. 
  
1) Die übrigen Formulare hat der Kesselprüfer zu beschaffen, Res. 27. Nov. 
1891 (M. Bl. S. 235).
	        

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