Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

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Chapter

Title:: Anlage und Betrieb der Dampfkessel.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anweisung, betr. die Genehmigung und Untersuchung der Dampfkessel.

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Chapter

Title:: V. Regelmäßige technische Untersuchungen.

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Abschnitt XXXIII. Untersuchung der Dampftkessel. 253 II. Einer gleichen Prüfung bedarf es, wenn bei Kesseln mit innerem Feuerrohr ein solches Rohr und bei den nach Art der Lokomotivkessel gebauten Kesseln die Feuerbüchse behufs Ausbesserung oder Erneuerung herausgenommen, oder wenn bei chlindrischen und Siedekesseln eine oder mehrere Platten neu eingezogen werden. Art und Umfang der Ausbesserung ist in Spalte „Bemerkungen“ des Gebühren- nachweises kurz anzugeben. III. Die Ausführung der Druckproben erfolgt nach den Vorschriften der §§. 22 und 23 mit der Maßgabe, daß in den Fällen des Abs. II. dieses Paragraphen die völlige Bloßlegung des Kessels nicht erforderlich ist. IV. Ueber die Druckprobe ist unter Benutzung des Vordruckes B. eine Be- scheinigung auszustellen, die mit der Genehmigungsurkunde des Kessels zu verbinden ist. In der Bescheinigung ist anzugeben, worin die ausgeführte Ausbesserung be- standen hat und von wem sie bewirkt worden ist. V. Eine erneute Stempelung der das Fabrikschild mit dem Kessel ver- bindenden Niete findet bei Druckproben nach Hauptausbesserungen nicht statt; es genügt vielmehr, in der Bescheinigung auf die frühere Stempelung hinzu- weisen. VI. Bei feststehenden Kesseln, deren Fabrikschilder nach den vor Erlass der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen vom 5. Aug. 1890 bestehenden Bestimmungen bisher nicht mit Kupfernieten mit dem Kessel verbunden sind, kann diese Verbindung und die Stempelung der Niete nur bei erneuter Ge- nehmigung (S. 8) gefordert werden. Diese Vorschrift erstreckt sich nicht auf bewegliche Kessel und Dampfschiffskessel (vergl. S. 20 der allgemeinen polizei- lichen Bestimmungen vom b. Aug. 1890). VII. Durch Druckproben nach Hauptausbesserungen werden die regel- mässigen Untersuchungsfristen der Kessel (88. 29 fl.) nicht unterbrochen, jedoch kann eine solche Druckprobe an Stelle einer in demselben Etatsjahre fälligen regelmässigen Wasserdruckprobe treten. Eine besondere Gebührenberechnung (Abschn. III. Gebühren-Ordn.) erfolgt in letzterem Falle nicht. V. Regelmäßige technische Untersuchungen. #§. 29. I. Jeder zum Betriebe aufgestellte Dampfkessel, er mag unausgesetzt oder nur in bestimmten Zeitabschnitten oder unter gewissen Voraussetzungen (z. B. als Reservekessel) betrieben werden, ist von Zeit zu Zeit einer technischen Untersuchung zu unterziehen. II. Dieser Vorschrift unterliegen Dampfkessel dann nicht mehr, wenn ihre Ge- nehmigung durch dreijährigen Nichtgebrauch (§. 19) oder durch ausdrücklichen der Polizeibehörde und dem zuständigen Kesselprüfer erklärten Verzicht erloschen ist. Endlich ruhen die Untersuchungen in dem durch §S. 32 Abs. VIII. vorgesehenen Falle. III. Eine Entbindung von den wiederkehrenden Untersuchungen kann nur durch Verfügung des Ministers für Handel und Gewerbe erfolgen. §. 30. Die technische Untersuchung bezweckt die Prüfung: 1. der fortdauernden Uebereinstimmung der Kesselanlage mit den bestehenden gesetz- lichen und polizeilichen Vorschriften und mit dem Inhalt der Genehmigungs- urkunde, 2. ihres betriebsfähigen Zustandes, " 3. ihrer sachgemäßen Wartung, insbesondere der bestimmungsmäßigen Benutzung der vorgeschriebenen Sicherheitsvorrichtungen. **. 6 §. 31. I. Die Untersuchung erfolgt, soweit nicht die im §. 2 Abs. I. Zifl. 4, 88. 3 und 5 benannten Sachverständigen zuständig sind, durch den staatlichen Prüfungsbeamten, in dessen Amtsbezirke sich die Kesselanlage befindet. II. Bewegliche Kessel gehören zu demjenigen Bezirke, in welchem ihr Besitzer oder dessen Vertreter wohnt, Dampfschiffskessel zu demjenigen, in welchem die Schiffe überwintern oder, falls dies außerhalb Landes geschieht, zu demjenigen, in welchem ihr Hauptanlegeplatz sich befindet. III. Auf Ersuchen des hiernach zuständigen Prüfungsbeamten oder auf Antrag des Kesselbesitzers können die technischen Untersuchungen von beweglichen und Dampf- schiffskesseln von denjenigen Prüfungsbeamten ausgeführt werden, in dessen Amtsbezirk

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