Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anlage und Betrieb der Dampfkessel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anweisung, betr. die Genehmigung und Untersuchung der Dampfkessel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Regelmäßige technische Untersuchungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXIII. Untersuchung der Dampftkessel. 257 Königlichen Polizeipräsidenten — einen Jahresbericht über die von ihnen auf Grund dieser Anweisung geübte Thätigkeit zu erstatten. Diesem Berichte sind beizufügen: 1. eine Nachweisung sämmtlicher im Laufe des verflossenen Etatsjahres ausgeführten wiederkehrenden, ausserordentlichen Untersuchungen, der auf Antrag erfolgten Prüfungen sowie der ersten Wasserdruckproben und Abnahmen nebst deren Ergebniss nach dem anliegenden Vordrucke H.; 2. eine Nachweisung, aus welcher sich ergiebt: a) inwieweit der Zugang von Damofkesseln auf Neuanlegung solcher oder auf dem Uebergange von Dampfkesseln aus der Vereinsaufsicht zur staat- lichen Aussicht beruht, b) inwieweit der Abgang von Dampfkesseln auf Außerbetriebsetzung und Ver- legung nach anderen Bezirken oder auf dem Uebergange aus der staatlichen in die Vereinsaufsicht beruht. II. Auf die Dampfkessel der Eisenbahnen, sowie der Staatsbauverwaltung und auf die den Bergbehörden unterstellten Dampfkessel findet diese Vorschrift keine An- wendung. VI. Gebühren. §. 40. 1I. Die Gebühren für die von Beamten des Staates oder von staat- lich beauftragten Vereinsingenieuren (5. 2 Abs. I. Ziff. 4) ausgeführten Dampf- kessel-Untersuchungen werden auf diejenigen Beträge festgesetzt, welche sich aus Ziff. J. bis III. der beiliegenden Gebühren-Ordnung ergeben. 85 der Gebührenberechnung sind die Heizflfächen der Dampfkessel nur bis zur ersten Dezimalstelle ohne Rücksicht auf die zweite Dezimalstelle einzusetzen. Die Festsetzung und Ein- ziehung der Gebühren und Kosten erfolgt durch die Königlichen Regierungsprästdenten, in Berlin durch den Königlichen Polizeipräsidenten, bei Kesseluntersuchungen auf Berg- werken, Aufbereitungsanstalten und Salinen durch die Königlichen Oberbergämter. II. Die Kesselprüfer haben diesen Behörden die Berechnung der Jahres- beiträge nach dem anliegenden Vordruck K. P. 4 in einfacher Auskertigung bis zum 1. Mai jedes Jahres einzureichen. Anderweite Gebührenberechnungen (nach Vordruck K. P. 5 vergl. Abschn. I. und III. Gebühren-Ordn.) sind mit einem Gebührennachweis (Vordruck K. P. 3), in welchem die Gebübrenberech- nungen nach Kreiskassen geordnet einzutragen sind, nach den anliegenden Mustern den im Abs. I. bereichneten Behörden bis zum 10. jedes Monats in einfacher Ausfertigung vorzulegen. Etwa nachträglich einzuziehende Jahres- gebühren und solche für im Laufe des Etatsjahres neu hinzutretende Kessel sind in vorstehenden Terminen zu liquidiren. 8. 41. I. In denjenigen Regierungsbezirken, in denen die Kesseluntersuchungen durch die Beamten der Gewerbeinspektion bewirkt werden, fließen die Gebühren, auch soweit sie für Untersuchungen zu erheben sind, welche durch die Anweisung nicht vorgesehen sind, zur Staatskasse. Die Gebühren für die im staatlichen Auftrage (s. 2 Abs I. Ziff. 4) ausgeführten Untersuchungen sind den be- treffenden Kessel-Ueberwachungsvereinen zu überweisen. II. Hinsichtlich der Übrigen staatlichen Prüfungsbeamten bewendet es bei den bestehenden Vorschriften darüber, inwieweit sie einen Anspruch auf die von den Kessel- besitzern einzuziehenden Gebühren haben. VII. Sonstige Bestimmungen. §. 42. In denienigen Regierungsbezirken, in welchen die Kesseluntersuchungen den Beamten der Gewerbeinspektion und staatlich beauftragten Ingenieuren der Ueberwachungsvereine (S. 2 Abs. I. Ziff. 4) obliegen, hat der Regierungs-- und Gewerberath je eine Liste über die in dem Bezirke von Staatsbeamten und im staatlichen Auftrage ausgeführten Kesseluntersuchungen nach dem auliegenden Vor- druck K. zu führen und durch Eintragungen bei Eingang der Gebührenberechnungen und der Verzeichnisse H. auf dem Laufenden zu erhalten. Auf Grund letzterer Verzeichnisse ist nachzoprüfen, ob die vorgeschriebenen Fristen der Unter-- suchungen eingehalten und die Gebühren ordnungsmässig zur Einziehung ge- kommen sind. Illing-Kautz, Handbuch II, 7. Aufl. 17

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