Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anlage und Betrieb der Dampfkessel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Gebühren-Ordnung für Dampfkesseluntersuchungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Sonstige Untersuchungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

260 Abschnitt XXXIII. Untersuchung der Dampftessel. g0) Für die Untersuchung von Kesseln preußischer Staatsbetriebe werden, soweit solche von Staatsbeamten ausgeführt werden, Jahresbeiträge und sonstige Ge- bühren nicht erhoben. IIII. Sonstige Untersuchungen. 1. Für die durch §. 18 Abs. II. vorgeschriebenen inneren Untersuchungen, auch wenn sie wegen der Bauart der Kessel nur theilweise ausgeführt werden können, so- wie für die durch §. 32 Abs. VIII. vorgeschriebene innere Untersuchung und Druck- probe ist der Jahresbeitrag nach Abschn. II., für Druckproben gemäß §. 18 Abs. II. sowie solchen nach Hauptausbesserungen (§. 28) ist der Satz nach Abschn. I. der Ge- bühren-Ordnung zu entrichten. Druckproben nach Hauptausbesserungen, welche an die Stelle einer in demselben Etatsjahre fälligen regelmäßigen Druckprobe treten (s. 28 Abs. VII.), werden nicht besonders berechnet, sofern sie bei staatlicher Ueberwachung des Kessels von einem staatlichen Kesselprüfer, bei der durch §. 2 Abs. I. Ziff. 4 gedachten Ueberwachung im staatlichen Auftrage von einem solchen Beauftragten ausgeführt werden. 2. Bei außerordentlichen Untersuchungen, welche auf Grund des §. 36 dieser Auweisung stattfinden, sowie bei Untersuchungen auf Antrag der Kesselbesitzer (soweit es sich in letzterem Falle nicht um die durch §. 18 Abs. II. vorgeschriebenen Unter- suchungen handelt), ist der nach Abschn. II. der Gebühren-Ordnung zutreffende Jahres- beitrag zu erheben. 3. Für Druckproben von Kefseln, welche für das Ausland bestimmt sind oder in einem anderen Bundesstaat zur Aufstellung gelangen, find die Sätze unter Abschn. I. der Gebühren-Ordnung maßgebend. Bei inneren Untersuchungen, Wasserdruckproben und vereinbarten äußeren Unter- suchungen, soweit letztere vereinbart werden dürfen, ist für jede zu wiederholende Untersuchung der Jahresbeitrag nach Abschn. II. der Gebühren-Ordnung zu erheben, sofern die Untersuchung am festgesetzten Tage nicht oder nur zum Theil ausgeführt werden konnte und dem Kesselbesitzer oder dessen Stellvertreter hierfür ein Verschulden beizumessen ist. Ein Verschulden ist nicht anzunehmen, wenn das Füllen des Kessels bei einer nach der inneren Untersuchung in Aussicht genommenen Druckprobe von dem Kesselprüfer nicht abgewartet werden kann, oder wenn sich nach dem Befunde der inneren Untersuchung die Nothwendigkeit herausstellt, den Kefsel erst einer Reparatur zu unterziehen. Für erste Wasserdruckproben (s. 22) und Kefselabnahmen, welche in Folge Ver- schuldens des Kefselbesitzers wiederholt werden müssen, werden die Gebührenfätze unter Abschn. I. für jede vergebliche Untersuchung erhoben, mit der Maßgabe, daß bei Ab- nahmen, verbunden mit der Prüfung der Bauart und Druckprobe, für die Wieder- holung nur eines Theils der Untersuchung die entsprechenden Einzelsätze mehrfach in Aurechnung kommen. # Bordruck A. Uurkunde über die Genehmigung zur Auf Grund des §. 24 der Gewerbe-Ordnung und der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen über die Aulegung von Dampfkesseln vom 5. August 1890 wird de die Genehmigung zur Anlegng. .-.................................. Dampfkessel nach Maßgabe der mit dieser Urkunde verbundenen Zeichnung und Beschreibung unter den untenstehenden besonderen Bedingungen ertheilt.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation