Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIV. Arbeiterversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Preußische Anweisung zur Ausführung der §§. 18, 138, 156 bis 161 des Reichsgesetzes, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: B. Nachweise über Arbeitszeit, Arbeitslohn, Unterbrechungen eines ständigen Arbeits- oder Dienstverhältnisses.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXIV. Invaliditäts= und Altersversicherung. 487 B. Nachweise über Arbeitszeit, Arbeitslohn, Unterbrechungen eines ständigen Arbeits= oder Dienstverhältnisses. I. Bescheinigungen. 2. Auf Antrag solcher Personen, welche ein unter §. 1 a. a. O. fallendes Arbeits- oder Dienstverhältniß (eine Beschäftigung als Arbeiter, Gehülfe, Geselle, Lehrling, Dienstbote, Betriebsbeamter, Handlungsgehülse oder Handlungslehrling — ansschließlich der in Apotheken beschäftigten Gehülsen und Lehrlinge —, als Person der Besatzung deutscher Seefahrzeuge oder von Fahrzeugen der Binnenschiffahrt) nach- weisen wollen, haben die unteren Verwaltungsbehörden (Ziff. 1) für die Zeit vor dem völligen Inkrafttreten des Gesetzes Bescheinigungen anszustellen: a) über das Datum des Beginns und das Datum der Beendigung derjenigen Zeiträume, während welcher der Antragsteller seit dem 1. Januar 1886 in einer Beschäftigung (einem Arbeits- oder Dienstverbältniß) der vorerwähnten Art thatsächlich gestanden hat; b) bei solchen Personen, welche seit dem 1. Januar 1886 ein mit einem be- stimmten Arbeitgeber eingegangenes Arbeits= oder Dienstverbältniß zeitweise unterbrochen haben, um dasselbe später fortzusetzen, über das Datum des Beginns und das Datum der Beendigung desjenigen Zeitraums, welcher zwischen der Unterbrechung und der demnächstigen Wiederaufnahme dieses Arbeits= oder Dienstverhältnisses liegt; soweit während dieses Zeitraums eine andere unter §. 1 a. a. O. fallende Beschäftigung aufgenommen wurde, ist die letztere unter Angabe des Beginns und der Beendigung in die Bescheini- gung aufzunehmen; T) bei solchen Personen, welche am 1. Januar 1890 das 59. Lebensjahr schon vollendet hatten, über die Höhe des Gehalts oder Lohnes, welchen der Antrag- steller seit dem 1. Jannar 1888 während jeder einzelnen Beschäftigung als Arbeiter, Dienstbote u. s. w. für den Tag, die Woche oder den Monat that- sächlich bezogen hat. Wurde Gehalt oder Arbeitslohn zum Theil in Natural= bezügen (Wohnung, Feuerung, Kleidung u. s. w.) gewährt, so ist deren Durch- schnittswerth neben den in baarem Gelde gewährten Bezügen anzugeben. Bei Ermittelung dieser Durchschnittswerthe sind die hierüber etwa bestehenden amt- lichen Festsetzungen zu Grunde zu legen. Handelt es sich um die Beschäftigung als Seemann auf deutschen Serfahrzeugen, tritt au die Stelle der unteren Verwaltungsbehörde im Inlande das Seemanns- amt des Heimathhafens des betreffenden Schiffs (s§. 136 Abs. 4 a. a. O.). 3. Auf Antrag einer Versicherungsanstalt (§§. 41 ff. a. a. O.) find Bescheini- gungen auch über den Beginn und die Beendigung solcher Beschäftigungen (Arbeits- oder Dienstverhältnisse) auszustellen, welche seit dem 1. Januar 1876 bestanden haben, und ebenso auch für die Zeit nach dem völligen Inkrafttreten des Gesetzes. 4. Die Ausstellung der Bescheinigungen darf nur erfolgen, soweit die That- sachen, deren Bescheinigung beantragt wird, der ersuchten Stelle amtlich bekannt oder glaubhaft nachgewiesen find. Zu einem glaubhaften Nachweis ist in der Regel die Weorlegung von Dienst= oder Beschäftigungszeugnissen oder eine zuverlässige Auskunft es Arbeitgebers für ausreichend zu erachten. * Die Ausstellung der Bescheinigungen ist abzulehnen, soweit es sich um die Be- chäftigung an einem Ort handelt, welcher nicht zu demjenigen Bezirk gehört, über welchen sich örtlich die Zuständigkeit der ersuchten Stelle erstreckt. Die Ausstellung er Bescheinigungen ist ferner abzulehnen: a) soweit es sich um eine Beschäftigung zu einer Zeit handelt, in welcher der Antragsteller Beamter des Reichs oder eines Bundesstaates, oder ein mit Penfionsberechtigung angestellter Beamter eines Kommunalverbandes war, oder in welcher er zu den Personen des Soldatenstandes gehörte und dienstlich als Arbeiter beschäftigt wurde; b soweit sich ergiebt, daß für die Beschäftigung kein Lohn oder Gehalr, oder nur kreier Unterhalt gewährt worden ist; bei Betriebsbeamten, Handlungsgehülfen und Handlungslehrlingen aber auch insoweit, als sich ergiebt, daß deren regel- mäßiger Jabresarbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt den Betrag von 2000 Mark jährlich überstiegen hat.

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