Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVI. Gemeinde-Ordnungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anweisung I zur Ausführung der Landgemeinde-Ordnung für die sieben östlichen Provinzen der Monarchie, betr. die erstmalige Bildung der Gemeindeversammlungen und Gemeindevertretungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. In Gemeinden mit Gemeindeversammlungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

856 Abschnitt XXXVI. Ausf. Anw. zur Landgemeinde-Ordnung. ändert wird, soll unmittelbar nach dem Inkraftreten des Gesetzes herbeigeführt werden (s. 149 Abs. 4 und 5). — — — Demgemäß wird auf Grund des §. 149 Abs. 1 und 2 Folgendes bestiumt. A. In Gemeinden mit Gemeindeversammlungen. 1. Aufstellung der Liste der Gemeindeglieder und der sonstigen Srimmberechtigten. Die Aufstellung der im §. 39 Abs. 2 vorgeschriebenen Liste der Gemeindeglieder und der sonstigen Stimmberechtigten (§. 45) ist bis zum Anfange des Monats Januar 1892 zu bewirken. 4 - -· .- 4 Die Liste, welche die nach §. 41 erforderlichen Eigenschaften der Gemeindeglieder und die im §. 45 angegebenen Voraussetzungen für das Stimmrecht der dort be- zeichneten physischen und juristischen Personen sowie Personen-Gesammtheiten nuchzus weisen hat, ist unter Benutzung der Personenstands-Aufnahme für die Veranlagung der neuen Staatseinkommensteuer nach dem anliegenden Formulare — Anl. A —, welchem ein weiteres Schema mit Probeeintragungen beigefügt ist, von dem Gemeinde- vorsteher aufzustellen. Bor der Aufnahme eines jeden Gemeindegliedes in die Liste hat sich der Gemeindevorsteher die Ueberzeugung zu verschaffen. daß bezüglich desselben die im §. 41 Nr. 1 bis 5 bezeichneten Boraussetzungen zutreffen. Rauht bei einem Gemeindegliede die Ausübung des Gemeinderechtes (§. 44), so ist unter der Rubrik „Bemerkungen“ der Grund des Ruhens durch einen karzen Oinweis auf die einschlagende Nummer des §. 44 ersichtlich zu machen (z. B. „.ruht nach S. 44 Nr. 1“). - E— In den Spalten 5 und 6 haben bei jedem Gemeindegliede diejenigen Eintra- gungen stattzufinden, welche für dessen Stimmrecht von Bedeutung sind. In der Spalte 7 ist die Zahl der Stimmen anzugeben, welche jeder Stimmberechtigte nach Maßgabe der Vorschriften des 8. 48 unter Nr. 1. Nr. 2 Abs. 1 und 3 in Verbin- dung mit Nr. 3 in der Gemeindeversammlung zu führen hat. . ; Die Landräthe haben bei jeder sich darbieienden Gelegenheit, insbesondere bei persönlicher Anwesenheit in den Gemeinden, auf eine vorschriftsmäßige und sorgfältige Aufstellung der Listen durch entsprechende Belehrung der Gemeindevorsteher und Prü- fung der erfalgten Eintragungen hinzuwirken. Zu den einzelnen Abtheilungen der Liste A ist Folgendes zu bemerken:: Zu a. Unter a weist die Liste diejenigen mäunlichen und weiblichen Stimm- berechtigen nach, welche ein Wohnhaus in dem Gemeindebezirke besitzen. Steht ein Wohnhaus im Miteigenthume Mehrerer, so hat der Gemeindevorsteher zu veranlassen, daß bis zum Ende des Monats Dezember 1891 nach Maßgabe der Vorschrift im 8. 41 Abs. 3 festgestellt werde, welcher der Miteigenthümer das Gemeinderecht aus- zuüben hat, und danach ist die Eintragung zu bewirken. ; . Zum Zwecke des Nachweises derjenigen Gemeindeglieder, welchen nach 8. 18 unter Nr. 2 Abs. 1, mehrere Stimmen zustehen, ist in Spalte 5 der auf einen jeden Besitzer entfallende Jahresbetrag der Grund= und Gebäudesteuer anzugeben. — — — Zu b. Unter b find diejenigen männlichen und weiblichen Stimmberechtigten aufzuführen, welche, ohne ein Wohnhaus eigenthümlich zu besitzen, von ihrem ge- sammten innerhalb des Gemeindebezirks belegenen Grundbesitze einen Jahresbetrag von mindestens 3 Mk. an Grund= und Gebäudesteuer entrichten. Demgemäß ist in der Spalte 5 der von ihnen entrichtete Jahresbetrag dieser Steuer aufzuführen. Auch bei dieser Klasse der Gemeindeglieder kommen die vorher erörterten Bestimmungen des §. 48 unter Nr. 2 Abs. 1, sowie die Vorschriften des vorhergehenden Absatzes dieser Anweisung zur Anwendung, und es sind danach die Spalten 5 bis 7 der Liste auszufüllen. Ee ist zu beachten, daß unter a und b nach Maßgabe der Bestimmung in 8. 45 Abs. 3 auch Frauen und nicht selbständige Personen, welche auf Grund des ihnen im Gemeindebezirke zufließenden Grundbesitzes stimmberechtigt sind, aufgeführt werden müssen, sofern bei ihnen die im §F. 41 Nr. 1 bis 5 bezeichneten Voraussetzungen vorliegen. « -Zur-.UnterosweistdiesiflediejenigenmännlichenGenuigdqusxhökigen nach, welche, ohne unter a oder b zu gehören, für 1891.92 von einem Einkammen von mehr als 900 Mk. zur Klassensteuer oder zur klossifizirten Einkommensteuer veranlagt sind. Soweit einzelne dieser Personen zur Staatsgewerbesteuer in den Klassen "

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