Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVI. Gemeinde-Ordnungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anweisung II zur Ausführung der Landgemeinde-Ordnung für die sieben östlichen Provinzen der Monarchie, betr. die Gestaltung der Gemeinden und Gutsbezirke und die Bildung von Gemeindeverbänden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 7. Umwandlung von Stadtgemeinden in Landgemeinden und umgekehrt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

868 Abschnitt XXXVI. Ausf. Anw. zur Landgemeinde-Ordnung. nach Anhörung der betheiligten Gemeinden und Gutsbesitzer im Falle ihres Einver- ständnisses durch Beschluß des Kreisausschusses; auf Beschwerde gegen diesen Beschluß hat endgültig der Bezirksausschuß zu beschließen. Wenn ein Einverständniß der Be- theiligten nicht zu erzielen ist, so kann das Einverständniß durch Beschluß des Kreis- ausschusses ersetzt werden, sofern das öffentliche Interefse dies erheischt, ohne daß der Kreisausschuß bei Beurtheilung der Frage des öffentlichen Interesses hier an be- stimmte Voraussetzungen gebunden wäre; auf Beschwerde gegen den Beschluß des Kreisausschusses beschließt endgültig der Bezirksausschuß. Die Berbandsbildung selbst erfolgt in dem Falle mangelnden Einverständnisses der Betheiligten nicht durch die Beschlußbehörden, sondern durch den Oberpräsidenten (. 128). Demnach ist der Oberpräsident nicht befugt, in den Fällen, in welchen ein Einverständniß der Bethei- ligten über die Bildung eines Zweckverbandes nicht zu erzielen ist, eine solche Ver- bandsbildung im Widerspruche mit den Beschlüssen der Selbstverwaltungsbehörden durchzuführen; es steht ihm aber auch entgegen solchen Beschlüssen die Befugniß zu, die Verbandsbildung abzulehnen. Hinsichtlich der Auseinandersetzung unter den Betheiligten, welche der Verbands- bildung nachzufolgen hat (. 130), gelten im Wesentlichen die oben unter 4 ange- gebenen Grundsätze. — — — 6. Betheiligung von Stadtgemeinden bei den unter 2, 3, 4, 5 erörterten Maßnahmen (§. 2 Nr. 6, S. 138). Die erörterten Maßnahmen finden auch auf Stadtgemeinden Anwendung, wenn es sich darum handelt, Landgemeinden und Gutsbezirke oder abgetreunte Theile der- selben mit einer Stadtgemeinde zu vereinigen, oder Theile einer Stadtgemeinde ab- zutrennen und mit Landgemeinden oder Gutsbezirken zu vereinigen oder zu nenen ländlichen Bezirken zu gestalten, oder Stadtgemeinden mit Landgemeinden und Guts- bezirken zu Zweckverbänden zu vereinigen. Hierdurch erleiden die Borschriften in §. 2 der Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853 von Abs. 3 ab gewisse Abänderungen, während es bezüglich der Einverleibung bezirksfreier Grundstücke in den Bezirk einer Stadtgemeinde bei der bestehenden Vorschrift bewendet (§. 2 Nr. 1; §. 2 Abs. 2 der Städte-Ordnung und §F. 8 des Zust. Ges. vom 1. August 1883). In allen obenbezeichneten Fällen sind die leitenden Grundsätze und ist das Ber- fahren im Wesentlichen das gleiche wie oben unter 2, 3, 4, 5 angegeben, abgesehen davon, daß an Stelle des Landrathes der Regierungspräfident, an Stelle des Kreis- ausschusses der Bezirksausschuß tritt und von den sonstigen Abänderungen in Betreff der Zuständigkeit, welche sich aus der Natur der Sache und aus den besonderen Bor- schriften in S. 2 Nr. 6 und §. 138 ergeben. — — — 7. Umwandlung von Stadtgemeinden in Landgemeinden und umgekehrt (§. 1 Abs. 2). — — — In den ößtlichen Provinzen ist eine Reihe großer Landgemeinden mit hoher Einwohnerzahl vorhanden, welche einen vorwiegend städtischen Charakter haben. Für solche Orte ist die Landgemeinde-Ordnung vielfach nicht die angemessene Form zur Eutfaltung des kommnnalen Lebens; wie sie ihrem ganzen Wesen nach Städte find, so würde sich die städtische Berfaffung nicht nur weit mehr für sie eignen, son- dern sie würden durch Einführung derselben eine Förderung in ihren wichtigsten Lebensinteressen erfahren. Andererseits kommen in den östlichen Provinzen viele kleine Städte mit nur geringer Einwohnerzahl vor, welche, vorzugsweise auf den Landban angewiesen, an dem größeren Berkehr nur in geringem Maße Theil nehmen, somn einen dorfähnlichen Charakter haben. Solchen kleinen Städten vermag die städtische Verfassung keine Bortheile zu gewähren, da sie der ihren Verhältnissen entsprechenden Einfachheit entbehrt und unnütze Kosten verursacht. , Unter der gegenwärtigen Gesetzgebung hat sich der Umwandlung kleiner Städte in Landgemeinden — abgesehen von dem ungeordneten, unsicheren Zustande der länd- lichen Gemeindeverfassung — namentlich das Bedenken entgegengestellt, daß dadurch eine Anzahl der bisher Stimmberechtigten, nämlich die nicht mit einem Wohnhause angesessenen Gemeindebürger, das Bürgerrecht verlieren würden. Diese Schwierigkeit erscheint unnmehr durch die Bestimmungen im §. 41 beseitigt. Auch wird die An-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results