Allgemeine Staatslehre

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: jellinek_allgem_staatslehre_1914

Title:: Allgemeine Staatslehre

Author:: Jellinek, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Dritte Auflage

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch - Allgemeine Staatslehre.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel - Die Eigenschaften der Staatsgewalt

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Figure

Title:: II. Fähigkeit der Selbstorganisation und Selbstherrschaft. Wesentliches Merkmal des Staates: ursprüngliche Herr-schaftsgewalt mit eigener Organisation. Deutsche Gliedstaaten, schweizer Kantone, amerikanische Einzelstaaten sind Staaten. Kommunen, Elsaß-Lothringen, englische Charterkolonien, österreichische Königreiche und Länder sind keine Staaten. Identität der höchsten Organe zieht Staatsidentität nach sich. Autonomie, eigene Verwaltung und Rechtsprechung weiteres Staatsmerkmal. Verwandlung des abhängigen Staats in einen souveränen. Grenze zwischen souveränem und nichtsouveränem Staat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Figure

Vierzehntes Kapitel. Die Eigenschaften der Staatsgewalt. 489 seither in der diplomatischen Sprache gebrauchte Bezeichnung der halbsouveränen Staaten sich eingebürgert hat. Ist demnach Souveränetät kein wesentliches Merkmal sowohl der mittelalterlichen als der Staaten aus der Blütezeit des natur- rechtlichen Dogmas von der Identität der Staats- mit der souve- ränen Gewalt gewesen, so kann auch für die Gegenwart diese Gleichstellung nicht aus der Betrachtung der realen Staaten- welt dargetan werden. Auch die heutige Staatenwelt weist Ge- bilde auf, die staatliche Aufgaben mit selbständiger Organisation und staatlichen Mitteln erfüllen, aber nicht souverän sind. An diese historisch-politische Tatsache haben auch alle wissenschaft- lichen Vorstellungen vom Staate anzuknüpfen, die ja das Ge- gebene erklären, aber nicht meistern sollen. Es gibt demnach zwei Gattungen von Staaten: souveräne und nichtsouveräne. Da erhebt sich aber die Frage, welches Merkmal den nıchtsouveränen vom souveränen Staat einerseits, vom nichtstaatlichen, dem Staate ganz untergeordneten Verband anderseits scheidet. Sie wird beantwortet durch Untersuchung der folgenden Eigenschaft der Staatsgewalt, der Fähigkeit zur Selbstorganisation und Autonomie. II. Fähigkeit der Selbstorganisation und Selbstherrschaft¹). Wesentliches Merkmal des Staates ist Dasein einer Staats- gewalt. Staatsgewalt ist aber nicht weiter ableitbare Herrscher- gewalt, Herrschergewalt aus eigener Macht und daher zu eigenem ränetät zwischen halb- und nichtsouveränen Staaten leugnet, einen quantitativen Unterschied mit Rücksicht auf den Grund der Unterwerfung aufstellen, wozu aber doch, wie Rehm jetzt selbst zuzugeben scheint (Kleine Staatslehre S. 59 f.), kein Bedürfnis vorliegt. 1) Über abweichende Meinungen vgl. die treffende Polemik von G. Meyer, StR. S. 9 N. 20, mit dessen Grundanschauung ich in diesem Punkte im wesentlichen übereinstimme. Vgl. zum folgenden G. Jellinek Über Staatsfragmente (Sonderabdruck aus der Festgabe der juristischen Fakultät der Universität Heidelberg zur Feier des 70. Geburtstages Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs Friedrich von Baden) 1896 S. 12 ff. Aus der neuesten Literatur Rosenberg im Archiv f. öff. Recht XIV 1899 S. 362 ff. und nunmehr Hirths Annalen 1905 S. 343 (auch Z. f. ges. Staatsw. 1910 S. 341 ff.), mit meinen näheren Ausführungen, Staats- fragmente S. 12, ausdrücklich übereinstimmend. Ferner Rehm, der, Staatslehre S. 28 ff., behauptet, wie vor ihm schon Stöber, Arch. f .öff. R. I S. 638 ff., daß völkerrechtliche Persönlichkeit das einzige Merk- mal sei, das den Staat von der Gemeinde scheide. Aber völkerrechtliche

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