Allgemeine Staatslehre

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: jellinek_allgem_staatslehre_1914

Title:: Allgemeine Staatslehre

Author:: Jellinek, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Dritte Auflage

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch - Allgemeine Staatslehre.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechzehntes Kapitel - Die Staatsorgane.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Arten der Staatsorgane.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die mittelbaren Staatsorgane. Selbständige, unselbständige, einfache, potenzierte, notwendige, fakultative, mittelbare Staatsorgane. Gegensatz unmittelbarer und mittelbarer Organe bei den Verbänden. Unmittelbare und mittelbare Staatsämter.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Sechzehntes Kapitel. Die Staatsorgane. 557 neben dem Schweizervolke den Kantonsvölkern. Damit sind die Staaten und Kantone selbst höchste Organe der Bundesstaaten geworden, die in der Union neben, in der Schweiz neben oder im Zusammenwirken mit dem anderen höchsten Organe ihre ver- fassungsmäßigen Funktionen vollziehen. Gerade dieses Beispiel lehrt aber, mit welch beschränkter Zuständigkeit ein höchstes Staatsorgan ausgestattet sein kann. 2. Die mittelbaren Staatsorgane. Mittelbare Staatsorgane sind solche, deren Organstellung nicht unmittelbar auf der Verfassung, sondern auf einem individuell an sie gerichteten Auftrag beruht. Sie sind stets einem unmittel- baren Organe direkt oder indirekt untergeordnet und verantwort- lich¹). Ihre Tätigkeit für den Verband ist stets eine abgeleitete²). Ihrem geschichtlichen Ursprunge nach sind sie Individuen, die ein unmittelbares Organ sich zur Erfüllung seiner Verbands- tätigkeit zugesellt³). Der Rechtsgrund ihrer Funktion ist ent- 1) Daher ist Ernennung eines Organes durch ein anderes für sich allein kein notwendiges Zeichen dafür, daß der Ernannte dem Er- nennenden untergeordnet sei. Der Präsident der nordamerikanischen Union z.B. ernennt zwar die Richter mit Zustimmung des Senates, die aber von ihm ganz unabhängig sind, über die ihm keine wie immer geartete Disziplinargewalt zusteht. Ein Unionsrichter kann wegen Ver- letzung seiner Amtspflichten nur vom Kongreß mit der Staatsanklage belangt werden. Ebenso ist der Hamburger Bürgerausschuß der Bürger- schaft gegenüber selbständig trotz seiner Erwählung durch sie: K. Perels Studien zum Hamburgischen öffentlichen Recht 1912 S. 19. 2) Damit ist aber nicht auch der Inhalt ihrer Tätigkeit notwendig aus der Zuständigkeit eines höheren Organs abgeleitet. Es ist wieder die falsche Vorstellung eines Doppelträgers der Staatsgewalt, die dazu führt, notwendig auch die ganze Kompetenz der mittelbaren Organe als potentiell in der Zuständigkeit des höchsten Organes enthalten zu denken. Das Nähere hierüber im 20. Kapitel (S. 677 ff.). ³) Preuß, Städt. Amtsrecht S. 68, polemisiert gegen diesen Satz, indem er ihn auf die Gegenwart bezieht; allerdings hatte die erste Auflage dieses Werkes den Druckfehler „geschäftlich“ statt ‚‚geschicht- lich“. Wenn aber Preuß den Gegensatz von mittelbaren und unmittel- baren Organen nur auf die Art ihrer Bestellung beziehen will, so werden damit die rechtlichen Tatsachen der Unterordnung, Verantwort- lichkeit, Versetzbarkeit, kurz das Werkzeugartige (δθγαvov) der Beamten im Verhältnis zum Vorgesetzten, ohne welches-eine geordnete Verwaltung nicht bestehen kann, einfach unerklärlich. Vollends eine Institution, wie das Heer, wird von solchem Standpunkt aus völlig unmöglich gemacht.

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