Allgemeine Staatslehre

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: jellinek_allgem_staatslehre_1914

Title:: Allgemeine Staatslehre

Author:: Jellinek, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Dritte Auflage

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch - Allgemeine Staatslehre.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechzehntes Kapitel - Die Staatsorgane.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Arten der Staatsorgane.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die mittelbaren Staatsorgane. Selbständige, unselbständige, einfache, potenzierte, notwendige, fakultative, mittelbare Staatsorgane. Gegensatz unmittelbarer und mittelbarer Organe bei den Verbänden. Unmittelbare und mittelbare Staatsämter.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Sechzehntes Kapitel. Die Staatsorgane. 559 Monarchie hat das, oft unbewußt oder unausgesprochen, ganz be- deutend eingewirkt, indem der Monarchie viel Günstiges und Un- günstiges zugeschrieben wird, was in Wahrheit der festgefügten Bureaukratie monarchischer Staaten zukommt. Die mitielbaren Organe werden durch Berufung in ein be- stimmtes Amt mit der durch Gesetze, Verordnungen oder In- struktionen geregelten Ausführung eines abgegrenzten Kreises staatlicher Geschäfte betraut. Diese derart objektiv gedachten staatlichen Tätigkeiten werden auch als Organe bezeichnet, was insofern durchaus statthaft ist, als Ämter und Behörden niemals losgelöst von Menschen, die sie versehen, gedacht werden können. Die Ordnung und Organisation der Ämter macht einen wesent- lichen Teil der Organisation des Staates selbst aus. Der Gegensatz von unmittelbaren und mittelbaren Organen kann sich in allen öffentlich-rechtlichen Verbänden wiederholen. Von besonderer Bedeutung ist er bei den Gemeinden aller Arten. Deren Gemeindeversammlung oder -vertretung und deren Vorstand sind unmittelbare, die Gemeindebeamten mittelbare Kommunal- organe. Nicht minder aber ist das der Fall mit den zahlreichen Verbänden, die durch die neuere sozialpolitische Gesetzgebung geschaffen worden sind. Auch für die staatliche Organisation sind solche unmittel- bare Organe untergeordneter Verbände von Bedeutung. Die Verbände selbst nämlich, insofern sie kraft gesetzlicher Dienst- pflicht staatliche Aufgaben in Unterordnung unter die Regierung lösen, werden dadurch zu mittelbaren Staatsorganen. Solche Dienstpflicht erfüllen sie durch ihre unmittelbaren Organe, in erster Linie durch ihre Vorstände. Diese Organe bleiben aber stets ihnen selbst zugehörig, sie sind daher unmittelbare Organe des Verbandes und versehen mittelbar, kraft der Dienstpflicht des Verbandes, staatliche Ämter. Daraus ergibt sich der Ünter- schied von unmittelbaren und mittelbaren Staatsämtern, der Analogien mit dem Gegensatz von einfachen und potenzierten unmittelbaren Staatsorganen besitzt. 3. Die Rechtsstellung der Staatsorgane¹). Um die Rechtsstellung der Staatsorgane zu erkennen, ist scharf zu unterscheiden zwischen den Organen und den sie tragenden Menschen. Das Organ als solches besitzt dem Staate 1) Vgl. G. Jellinek System S. 143 ff., 223 ff.

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