Allgemeine Staatslehre

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Monograph

Persistent identifier:: jellinek_allgem_staatslehre_1914

Title:: Allgemeine Staatslehre

Author:: Jellinek, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Dritte Auflage

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch - Allgemeine Staatslehre.

Document type:: Monograph

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Title:: Zwanzigstes Kapitel - Die Staatsformen.

Document type:: Monograph

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Title:: II. Die Monarchie

Document type:: Monograph

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Title:: 2. Die Arten der Monarchie.

Document type:: Monograph

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Title:: Rechtliche Unterschiede als Einteilungsprinzip. Lebenslänglichkeit, Unverantwortlichkeit; Kontinuität der Monarchenstellung keine Einteilungsprinzipien.

Document type:: Monograph

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Title:: b) Unbeschränkte und beschränkte Monarchie.

Document type:: Monograph

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Title:: Ihre Fassung in der mittleren und neueren Zeit. Dauernde rechtliche Beschränkung des Monarchen aus dem mittelalterlichen Dualismus hervorgegangen. Ständische Monarchie. Recht von Fürst und Ständen erscheint gleichmäßig ursprünglich. Modifikationen dieses grundsätzlichen Verhältnisses. Überwindung des ständischen Dualismus durch' den modernen Staat: auf dem Kontinente durch die absolute Monarchie, in England durch die konstitutionelle. Wandlung der englischen Reichsstände in Staatsorgane. Geschichtliche Abfolge der ständischen, konstitutionellen und parlamentarischen Monarchie. Letztere nicht juristisch zu erfassen, eine politische Spezies der Monarchie.

Document type:: Monograph

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704 Drittes Buch. Allgemeine Staatsrechtslehre. französischen Republik hat man, trotz der Absicht, die parla- mentarische Regierungsform zur dauernden Institution zu er- heben, ihr verfassungsgesetzlichen Ausdruck zu geben unter- nommen¹), indem man einsah, daß damit unter Umständen die äußerste Schwächung, ja sogar Lähmung der Regierung verbunden sein könnte²). In Nachahmung englischer und der ihnen trotz der repu- blikanischen Formen verwandten amerikanischen Institutionen wird seit dem Anstoß, den die französische Revolution gegeben, das konstitutionelle System in der kontinentalen Monarchie rezi- piert. Demgemäß sind in allen diesen Staaten zwei unmittelbare Organe vorhanden, die in Beziehung auf ihre Willenssphäre von- einander ganz unabhängig sind, deren keines also der Befehls- oder Zwangsgewalt des anderen unterstellt ist. Der Monarch kann das Parlament innerhalb der gesetzlichen Grenzen zwar in und außer Tätigkeit setzen, der Inhalt dieser Tätigkeit aber ist seiner Gewalt entrückt; und ebenso kann das Parlament durch seinen Willen Akte des Monarchen hindern, auch auf dessen Entschließungen durch Ausübung seiner Befugnisse Einfluß nehmen, kann aber seinen Willen dem Monarchen niemals recht- 1) „Théoriquement, c’est le President de la Republique qui forme le ministere; et aucun texte ne lui defend de prendre ses ministres, où il veut et comme il lui plait, de les choisir lui-même un à un, pour les grouper ensuite comme il le peut." Lefebvre Étude sur les lois constitutionelles de 1875, Paris 1882, p. 103. In der Tat hat Mac Mahon am 23. November 1877 das außerparlamentarische Ministerium Rochebouet ernannt, mit dem jedoch die Deputiertenkammer in Beziehung zu treten sich weigerte, und das bereits am 13. Dezember 1877 dem Kabinett Dufaure Platz machte. 2) Verfassungsmäßig festgelegt wurde die parlamentarische Regierung nur in einigen englischen Kolonien. Namentlich ist es von Bedeutung, daß die Minister in Australien (Verf. des Commonwealth of Australia, Art. 64) ihr Amt nicht länger als drei Monate führen dürfen, wenn sie nicht Mitglieder des Bundesparlamentes sind. Da aber die englische Krone australischen Gesetzen ihre Zustimmung verweigern kann und für solchen Akt keine Verantwortlichkeit der australischen Minister gegenüber dem Bundesparlamente, sondern nur der Reichsminister gegenüber dem Reichsparlamente existiert, so ist schon deshalb die parlamentarische Beschränkung der Krone durch die koloniale Regierung eine unvollkommene, wozu aber noch die bedeutsame Tatsache kommt, daß in wichtigen Punkten die Reichsgesetzgebung und Reichsverwaltung sich auf die gesamten Kolonien erstreckt. (Vgl. z.B. Moore a.a.O. p. 167 ff. (2. ed. p. 255 ff.); Hatschek St. u. V. R. v. Australien 1910 S. 16.)

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