Die Entstehung der constitutionellen Verfassung des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1904

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Volume count:: 15

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Konzession zur Gewinnung von Edelsteinen, Halbedelsteinen und Graphit.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 257 — Gewerbsteuer einzuführende höhere Census aber erst bei ein— tretenden spätern Wahlen Anwendung findet, wogegen wir 3. damit, daß die hier befragliche Wahlfähigkeit, dem mehrerwähnten städtischen Vorschlage unter lit. b. zu Folge, auch auf den Grund eines gewissen Vermögensbesitzes beizulegen sey, uns einzuverstehen um deswillen Bedenken finden, weil es zu einer gehörig controlirenden Uebersicht eines solchen Ver- mögensbesitzes an einem sichern Anhalten in sehr vielen Fällen ermangele, jener Vermögensbetrag daher ohne lästige, eine genaue Erforschung oder Manifestation bezweckende Maaß- regeln nicht mit einiger Sicherheit zu constatiren seyn würde. Was endlich 4. das in dem städtischen Antrag unter lit. c. annoch als Norm in Vorschlag gebrachte sichere jährliche Einkommen von 4000 Thlrn. — Gr. — Pf. anbetrifft, da würden, wenn diese Bestimmung auf ein, durch Vermögensbesitz gewährtes Einkommen angewendet werden wollte, die vorstehend unter 3. in Beziehung auf den Vermögensbesitz selbst angedeuteten Be- denken ebenmäßig eintreten, dergleichen Bedenken dagegen bei einem, sofort amtlich zu constatirenden, fixen Gehalt aus öffentlichen Cassen keineswegs stattfinden. In diesem Betracht, und da jede angemessene Erweiterung der Bestimmungsnormen für die Wahlfähigkeit Unansässiger zu Beförderung des vor- liegenden Zweckes gereichen würde, so geht unsere Ansicht dahin, daß das vorgeschlagene, sichere Einkommen, insofern dasselbe auf einem fixen Gehalte aus öffentlichen Cassen be- ruht, zu der hier befraglichen Wahl als Abgeordneter eben- falls befähigen möge.“ Eine ausführliche Vorstellung war endlich von dem Collegium der Prälaten, Grafen und Herren einschließlich der Uni- versität Leipzig an die Krone ergangen. Dieselbe richtete sich an erster Stelle auf Erhaltung der bevorzugten Stellung, welche den betreffenden Ständen im bisherigen ständischen Orga- 17

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