Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1905

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Volume count:: 16

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Personalien.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 6 — überzuckerte Mandeln, Nußkerne u. dgl.), Marzipan-, Makronen= und Nugat-Rohmassen und deren Ersatzmassen, Lakritzen- waren, Kunsthonig, Hustensirups, Keks, Waffeln, Honig= und Lebkuchen sowie sonstige Gebäcke und Kuchen u. dgl. 4. Als außerdem in Besitz gewesene Zuckermengen, die jedoch nicht verarbeitet wurden bzw. unverarbeitet ab- gegeben wurden, gelten insbesondere die während des Normaljahrs lediglich gehandelten Zuckermengen. 5. Mangels ausreichender Aufschreibungen über die im Normaljahr besessenen und verarbeiteten Zuckermengen und über deren Ausscheidung nach den Verwendungsarten sind Schätzungen zulässig; doch ist die Vornahme von Schätzungen ausdrücklich anzugeben. Süßigkeiten-Hersteller, welche während des Normaljahrs ihre Betriebe nur teilweise oder noch nicht führten, haben unter entsprechender Änderung der Zeitangabe die Ergebnisse ihrer Aufschreibungen oder Schätzungen zu erklären. 6. Als besondere Bemerkungen sind zulässig Angaben über nachweisbare und ausnahmsweise unverschuldete Betriebsstörungen im Normaljahr u. dgl. · 7. Die Beamten der Polizei und die von der zuständigen Behörde beauftragten Sachverständigen sind befugt, in die Räume der Betriebe, die von den Vorschriften der §§ 1 und 2 betroffen werden, jederzeit einzutreten, daselbst Be- sichtigungen vorzunehmen, Geschäftsaufzeichnungen einzusehen und nach ihrer Auswahl Proben zur Untersuchung gegen Empfangsbestätigung zu entnehmen. Die Unternehmer sowie die von ihnen bestellten Betriebsleiter und Aufsichtspersonen sind verpflichtet, den Be- amten der Polizei und den Sachverständigen Auskunft über das Verfahren bei Herstellung der Erzeugnisse, über die zur Verarbeitung gelangenden Stoffe, insbesondere auch über deren Menge und Herkunft zu erteilen. 8. Die zuständige Behörde kann Betriebe schließen, deren Unternehmer oder Leiter sich in Befolgung der Pflichten unzuverlässig zeigen, die ihnen durch die Verordnung des Bundesrats vom 16. Dezember 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 821) oder die dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen auferlegt sind. Gegen die Verfügung ist Beschwerde zulässig. Über die Beschwerde entscheidet die höhere Verwaltungsbehörde endgültig. Die Beschwerde bewirkt keinen Aufschub. · 9. Zuwiderhandlungen werden gemäß § 8 Nr. 4 der Bundesratsverordnung vom 16. Dezember 1915 (Reichs- Gesetzbl. S. 821) mit Geldstrafe bis zu eintausendfünfhundert Mark oder mit Gefängnis bis zu drei Monaten bestraft.

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