Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVIII. Jahrgang, 1907.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1907

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVIII. Jahrgang, 1907.

Volume count:: 18

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung des Gouverneurs von Togo, betr. die Erhebung einer Wegegebühr in den Bezirken Mangu-Jendi, Sokode-Basari und Kete-Kratschi.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

W 195 20 für einen Menschen (Sänglinge ausgenommen) ohne Last . 1 Muarkt, für einen Menschen mit Last, ohne Rücksicht auf Gewicht und Inhalt 3 - für ein Lasttier mit Last, ohne Rücksicht auf Gewicht und Inhalt — 6 - für ein Pferd oder Maultier oder Esel ohne Last. .. . .2 - für ein Rind . ..........() für ein Stück Kleinvieh ..... 0 )0 - 8 2. Die Gebühr wird für ein einmaliges Vegehen der Landelsstraße. kezn Rücksicht auf die Entfernung oder Richtung erhoben. §* 3. Das Gouvernement kann durch öffentliche Bekanntmachung Befreiung von der Ent- richtung der Gebühr oder Herabsetzung der Gebühr anordnen, auch Handelsstraßen bezeichnen, auf welchen keine Gebühr zu erheben ist, und bestimmte Wege für den Handelsverkehr schließen. #§ 4. Wer es unternimmt, die im § 1 festgesetzte Gebühr zu hinterziehen, oder der letzten Bestimmung des § 3 zuwiderhandel", wird mit Geldstrafe bis zu eintausend Mark oder mit Haft oder mit Gefängnis bis zu drei Monaten bestraft. Auch kann auf Einziehung der Lasten und Tiere, für welche die Gebühr hinterzogen werden sollte oder mit denen ein geschlossener Weg betreten wurde, erkannt werden, ohne Unterschied, ob sic dem Verurteilten gehören oder nicht. § 5. Die Verordnung tritt vom 1. Jannar 1907 ab in Kraft. Lome, den 5. November 1906. Der Gouverneur. Graf Zech. Bekonntmachung des GCouverneurs von Togo, betr. Eerhebung der Wegegebühr. Vom 5. November 1906. Für das Begehen der Handelsstraßen Sansanne Mangu— Jendi—Kete-Kratschi -Kpandu bzw. Palime, Sansanne Mangu Basari—Sokode —Atakpamc, Kirikfiri.— Sokode —Atakpame sind die durch Verordnung vom heutigen Tage festgesetzten Wegegebühren nicht zu erheben. Lome, den 5. November 1906. Der Gouverneur. Graf Zech. Bekanntmaochung des GCouverneurs von Togo, betr. Sollerhebung in Basari, Jendi und Sokode. Vom 5. November 1906. Die Zollerhebung in Basari, Jendi und Sokode kommt mit Rücksicht auf die anstatt der Zölle zur Erhebung gelangenden Wegegebühren vom 1. Jannar 1907 ab in Fortfall. Lome, den 5. November 1906. Der Gouverneur. Graf Zech. Verordnung, betr. die Anwerbung und Kusführung von Eingeborenen der Ostkarolinen. Vom 12. September 1906. Auf Grund des § 15 Abs. 3 des Schutzgebietsgesetzes (Reichs-Gesetzblatt 1900, Seite 813) in Verbindung mit § 5 der Verfügung des Reichskanzlers vom 27. September 1903 (Deutsches Kolonialblatt 1903, Seite 509) wird verordnet, was folgt:

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