Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVIII. Jahrgang, 1907.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1907

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVIII. Jahrgang, 1907.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 18

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Personalien und Verlustliste Nr. 85.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

W 508 20 Verlustliste Nr. 835 der Kaiserlichen Schutztruppe für Südwestafrika. An Krankheiten gestorben: 1. Gefreiter August Siwek, früher im 7. Westpreußischen Infanterie-Regiment Nr. 155, am 12. Mai im Lazarett Keetmanshoop an Typhus und Ruhr. 2. Gefreiter Helmuth Schütt, früher im 8. Westpreußischen Infanterie-Regiment Nr. 175, am 15. Mai in Kanus an Herzlähmung. 3. Gefreiter Wilhelm Klesper, früher im Infanterie-Regiment von Grolman (1. Posensches) Nr. 18, am 17. Mai in der Krankensammelstelle Bethanien an Typhus. Nach Errichtung des Reichs-Kolonialamts führt die Legationskasse, Abteilung II, welche bisher die Kassenangelegenheiten der Kolonial-Zentralverwaltung besorgt hat, die Bezeichnung „Kolonial-Hauplkasse.“ Dachtvertrag. Zwischen dem Fiskus des Schutzgebiets Togo, vertreten durch den Reichskanzler, dieser vertreten durch die Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts zu Berlin, einerseits und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lenz & Co. zu Berlin anderseits wird nachstehender Vertrag geschlossen. §5 1. Gegenstand, Dauer und Kündigung des Vertrages. 1. Der Landesfiskus des Schutzgebiets Togo verpachtet die ihm gehörige „Verkehrsaulage“, bestehend aus der Eisenbahn Lome —Anecho, der Eisenbahn Lome —Palime und der Landungsbrücke in Lome, an die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Lenz & Co. Die Pacht beginnt mit dem Tage, an dem die Eisenbahn Lome —Palime dem regelmäßigen öffentlichen Verkehr nach der vertraglichen Gesamtabnahme übergeben wird, und läuft bis zum 31. März 1908 Während der Dauer des Vertrages hat die Pächterin die Verkehrsanlage unter den nachstehenden Bedingungen selbständig und auf eigene Rechnung zu betreiben und zu unterhalten. § 2. Bestimmungen für den Betrieb. 1. Die Pächterin verpflichtet sich, die Berkehrsanlage während der Dauer des Pachtverhält- nisses ordnungsgemäß und nach Maßgabe des Verkehrsbedürfnisses zu betreiben und dabei die zur Zeit bestehenden Vorschriften zu befolgen. Als solche Vorschriften gelten insbesondere I. die preußischen Betriebsvorschriften für Kleinbahnen vom 13. August 1898, II. die Verpflichtungen gegenüber der Reichs-Post= und Telegraphen-Verwaltung, wie sie sich aus den Vorschriften des Eisenbahnpostgesetzes vom 20. Dezember 1875 und den dazu gehörigen Vollzugsbestimmungen ergeben, jedoch mit der Erleichterung, daß an Stelle der Artikel 2, 3 und 4 des Gesetzes auf die Dauer von 20 Jahren die im Erlaß des Reichskanzlers vom 28. Mai 1879 enthaltenen Bestimmungen, betreffend „die Ver- pflichtungen der Eisenbahnen untergeordneter Bedentung zu Leistungen für die Zwecke des Postdienstes“, zu gelten haben; ferner die Vereinbarung vom 8./17. Juni 1905, die zwischen der Reichs-Post= und Telegraphen-Verwaltung und der Kolonialabteilung über den Ban, die Unterhaltung und die Überwachung der beiderseitigen Telephon= und Telegraphenanlagen längs der Bahn Lome —Anecho getroffen ist. Der Betrieb umfaßt die Beförderung von Personen a) auf den beiden Bahnen, b) zwischen Landungsbrücke und Schiff in Lome; die Beförderung von Gütern von einer öffentlichen Verkehrsstelle oder einem Privat- anschlußgleise der beiden Bahnen zu einer anderen solchen Stelle oder einem anderen solchen Gleis oder bis an ein auf der Reede von Lome liegendes Schiff oder die letztere Leistung in umgekehrter Richtung. Im Sinne dieser Bestimmung gilt das Gleisstück vor dem Postamte in der Hamburger Straße zu Lome als dessen Privatanschlußgleis; 22 II. —

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