Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVIII. Jahrgang, 1907.

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Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1907

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVIII. Jahrgang, 1907.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 18

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Baupolizeiverordnung des Gouverneurs von Togo.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

W 609 20C Der Einholung der nach Abs. 1 erforderlichen Genehmigung bedarf es nicht für Bauten, welche für Rechnung des Reichs oder des Schutzgebiets ausgeführt werden. r 3. Die örtliche Verwaltungsbehörde ist berechtigt, der Anlage aus bau-, feuer= oder gesundheitspolizeilichen Gründen oder mit Rücksicht auf die Innehaltung der Straßenzüge und den weiteren Ausbau des Straßennetzes die Genehmigung zu versagen oder sie an die Beobachtung der notwendigen Abänderungen zu knüpfen. 4. Der örtlichen Verwaltungsbehörde bleibt es überlassen, die Genehmigung zur Aus- führung der Anlage nur für eine bestimmte Frist zu erteilen, welche auf Antrag aus besonderen Gründen verlängert werden kann. § 5. Von der Fertigstellung der Anlage ist innerhalb eines Monats der örtlichen Ver- waltungsbehörde Anzeige zu machen. § 6. Gras= oder Strohhäuser und sonstige bauliche Anlagen mit Wänden oder Dächern aus Gras, Stroh oder ähnlichem feuergefährlichen Material dürfen nicht errichtet und Reparaturen an den bestehenden derartigen Baulichkeiten ohne Genehmigung der örtlichen Verwaltungsbehörde nicht vorgenommen werden. Die örtliche Verwaltungsbehörde ist berechtigt, Ortschaftsteile durch öffentliche Bekanntmachung zu bezeichnen, auf welche vorstehende Bestimmungen nicht Anwendung finden. §* 7. Die örtliche Verwaltungsbehörde ist befugt, die Besitzer unfertig liegen gebliebener oder verwahrloster Häuser zum Ausbau oder Niederreißen ihrer Häuser unter Bestimmung einer an- gemessenen Frist anzuhalten. 8 Die Errichtung von Zäunen aus Gras oder Stroh und die Reparatur derartiger noch bestehender Zäune ist verboten, desgleichen das Anbringen von Hecken aus Kaktus oder Euphorbien. Bestehende derartige Hecken sind zu beseitigen. « Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Verordnung werden an Nicht- eingeborenen, soweit nicht Bestimmungen des Reichs-Strafgesetzbuchs Platz greifen, mit Geldstrafe bis zu 150 Mk., an deren Stelle im Nichtbeitreibungsfalle entsprechende Haftstrafe tritt, an Eingeborenen unter analoger Anwendung des vorstehenden Strafrahmens nach Maßgabe der Verfügung des Reichs- kanzlers vom 22. April 1896 (Kol. Bl. S. 241) bestraft. 10. Diese Verordnung tritt mit dem heutigen Tage in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung, betreffend die Gründung neuer Niederlassungen, die Errichtung von Neubauten und die Ausführung von Umbauten in Küstenplätzen des Togogebietes, vom 10. August 1899, außer Kraft. Lome, den 8. Mai 1907. Der Gouverneur. Graf Zech. Bekanntmachung des Gouverneurs von Togo, betr. die Durchführung der Baupolizelverordnung. Vom 8. Mai 1907. Die Baupolizeiverordnung vom heutigen Tage erhält von heute ab für folgende Ortschafts- teile Geltung: 1. Für den inneren Bezirk der Stadt Lome mit Ausnahme des Soldatenlagers. Dieser Bezirk wird begrenzt im Süden von der See, im Westen, Norden und Osten von dem Umkreis, welcher durch folgende Punkte bezeichnet ist: Treffpunkt des vom Gouverneurhaus nach Süden führenden Weges mit dem Kaiser-Staden, Gouverneurhaus, Isolierbaracke, Schnittpunkt der Südgrenze der Küasplantage mit der Amntivestraße. Friedhof, Treffpunkt des vom Friedhof nach Süden führenden Weges mit der Strandstraße. 2. Für folgende Stadtteile von Anecho: Kodji, Aplayiho, Agbodji, Manya, Sosime, Fante- kome, Legbann, Flamani, Bokotikponn, Ela, Djamadji und Kpota. Lome, den 8. Mai 1907. Der Gouverneur. Graf Zech.

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