Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1910

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXI. Jahrgang, 1910.

Volume count:: 21

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Vereinbarung über den Landbesitz der Deutschen Togogesellschaft.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

920 20 Für die Landschaft Gadja bleibt daneben die Bestimmung bestehen, daß der Wald auf dem rechten Ufer des Sio, und zwar in einer Breite von 25 m vom Normalwasserstande gerechnet, nur nach forstmännischen Grundsätzen, die das Gouvernement aufstellen wird, unter Schonung des Be- standes ausgenutzt werden darf. § 7. Die Deutsche Togogesellschaft betrachtet mit Abschluß dieser Vereinbarung ihr Ver- hältnis zu den Eingeborenen im Misahöhe-Bezirk, mit denen sie beziehungsweise ihre Rechtsvor- gänger die in Frage stehenden Verträge beziehungsweise Vergleiche abgeschlossen hat, als endgülig geregelt und übernimmt die Gewähr für eine gleiche Haltung ihrer Rechtsnachfolger. § 8. Die Deutsche Togogesellschaft verzichtet auf ihre Ansprüche hinsichtlich der von der Landkommission am Agu festgesetzten herrenlosen Ländereien. § 9. Mit Rücksicht auf die von der Landkommission durchgeführte Feststellung der Grenzen des der Deutschen Togogesellschaft beziehungsweise ihren Rechtsnachfolgern verbleibenden beziehungs- weise zugewiesenen Landes und in Anbetracht des Umstandes, daß die Vermessung im Sinne des § 7 Absatz 1 Satz 1 und 2 der Kaiserlichen Verordnung, betreffend die Rechte an Grundstücken in den deutschen Schutzgebieten, vom 21. November 1902, Kosten verursachen würde, welche zum Werte des Grundstückes in keinem Verhältnis stehen, wird das Reichs-Kolonialamt die Anlegung eines oder mehrerer Grundbuchblätter für das im Bezirk Misahöhe gelegene Land oder einzelne Teile ohne neue Vermessung zulassen, soweit die Eintragung in das Grundbuch innerhalb von zwei Jahren beantragt wird. Dem Grundbuchrichter bleibt es unbenommen, die sichere und dauerhafte Vermarkung der Hauptgrenzpunkte, soweit sie noch nicht vermarkt sind, und zwar der Kostenersparnis und Beschleunigung halber tunlichst durch den zuständigen Bezirksamtmann, auf Kosten der Antragstellerin, zu verlangen. * * * Das Protokoll ist in Gegenwart des Notars vorgelesen, von den Beteiligten genehmigt und von ihnen eigenhändig, wie folgt, unterschrieben: Dr. Paul Böhmer. Friedrich Hupfeld. Carl Ladewig. Otto Warburg. Dr. Max Rhode, Notar. Berlin, den 5. Oktober 1910. Verordnung des GCouverneurs von Deutsch-Südwestafrika, betr. Rbänderung der Verordnung betr. die Kusübung der Jagd im deutsch-südwestafrikanischen Schutz- gebiete vom 15. Februar 1909. Vom 4. Oktober 1910. Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes (Reichs-Gesetzbl. 1900, S. 813) und des § 5 der Verfügung des Reichskanzlers, betreffend die seemannsamtlichen und konsularischen Befugnisse und das Verordnungsrecht der Behörden in den Schutzgebieten Afrikas und der Südsee, vom 27. Seb- tember 1903 (Kol. Bl. S. 509) wird verordnet, was folgt: Artikel I. Der §2 Absatz 3 der Verordnung vom 15. Februar 1909 (Kol. Bl. S. 376 ff.) erhält nach Streichung der Worte „.und das Einfangen junger Strauße“ folgenden Zusatz: „Außerdem ist das zuständige Bezirks= oder Distriktsamt befugt, die Jagd auf männliche Strauße gegen einen besonderen Jagdschein von 200 /4 in der Zeit vom 1. März bis 1. November bis zur Dauer von zwei Monaten zu gestatten. Das Einfangen junger Strauße ist nur auf Grund besonderer, von dem zuständigen Bezirks= oder Distriktsamte kostenlos auszustellender Erlaubnisscheine gestattet.“ Artikel II. § 2 Absatz 4 der Verordnung vom 15. Februar 1909 erhält folgende Fassung: „Uber eine gemäß Absatz 2, 3 erteilte Berechtigung ist ein Erlaubnisschein auszustellen, aus welchem die Art, der Umfang und die Zeitdaner desselben ersichtlich ist."

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