Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXV. Jahrgang, 1914.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1914

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XXV. Jahrgang, 1914.

Bandzählung:: 25

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1914

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 14.

Bandzählung:: 14

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Nichtamtlicher Teil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Verkehrs-Nachrichten.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Kurse deutscher Kolonialwerte.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

912 Tronchet. Oesterreichische und Sächsische Recht ausdrücklich, das Gemeine stillschweigend. Daß der Empfänger sich gewerbemäßig mit solchem Verkaufe befasse, ist keine Voraussetzung des Vertrags. Dagegen bildet der Preisanschlag (aestimatio) einen unerläßlichen Bestandtheil, wiewol ein solcher auch in Verbindung mit anderen Zweckberedungen vorkommt (Kommodat, Depositum, Pacht, Dosbestellung). An sich hängt es vom reinen Belieben des Empfängers ab, ob er sich auf die eine oder andere Art seiner Verpflichtung entledigen will. Es erwächst für ihn aus dem Vertrag keine Verkaufs- pflicht, wenn diese nicht ausdrücklich oder stillschweigend bedungen ist. Gegen die Entrichtung des Kaufpreises kann er die Sache für sich behalten. Aber auch im Fall des Verkaufs an einen Andern schuldet er nur die Anschlagssumme, nicht den allenfallsigen Mehrerlös, wie umgekehrt ein Verkauf unter dem Anschlag die Schuld- summe für ihn nicht mindert. Er ist daher von der Pflicht zur Rechnungstellung frei. Der Empfänger hat regelmäßig seinen Vortheil lediglich in der Möglichkeit, einen den Anschlag übersteigenden Erlös aus der Sache zu erzielen. Doch ist die Zusicherung eines besonderen Entgelts mit der Natur dieses Vertrags nicht unver- einbar. Entscheidet sich der Empfänger für die Rückgabe der Sache, so muß er auch die während seines Innehabens gezogenen Nutzungen und sonstigen Zuwüchse heraus- geben, kann aber auch den Ersatz der nothwendigen Verwendungen beanspruchen, während ihm bezüglich der blos nützlichen und der luxuriösen nur das Recht der Wegnahme zusteht. Nach Preuß. Recht behält er die Nutzungen, nicht aber die natürlichen Zuwüchse; in Folge dessen fällt ihm der ordentliche Aufwand zur Last. Der Empfänger haftet gemeinrechtlich für jede Verschuldung, für den Zufall nur dann, wenn er das treibende Element bei Eingehung des Geschäfts war. Aber selbst in diesem Fall verbleibt im Zweifel das Eigenthum an der Sache dem Uebergebenden, bis der Empfänger entweder die Sache an einen Dritten veräußert oder die Anschlag- summe bezahlt hat. Hiernach bestimmt sich die Stellung des Uebergebenden im Kon- kurse des Empfängers. Nach Preuß. Recht wird der Trödler schon mit dem Ablauf des sestgesetzten Termins Eigenthümer, ohne daß jedoch der Uebergebende gehindert ist, die Sache selbst zurückzufordern, wenn ihm der Anschlagspreis nicht entrichtet wird, und vor- ausgesetzt, daß nicht mittlerweile über das Vermögen des Trödlers Konkurs ausgebrochen ist. Der Trödelvertrag war bei den Römern ein unbenannter Realkontrakt und erhielt demnach erst durch die Uebergabe der Sache an den Trödler rechtliches Dasein. Heut- zutage erzeugt schon die bloße Uebereinkunft eine klagbare Verbindlichkeit auf Aus- händigung, sowie auf Uebernahme der Sache. Wie sich der T. von einem Kauf- geschäft, von einem Verkaufsauftrag und der verwandten Verkaufskommission, von einer Dienstmiethe und einer Werkverdingung unterscheidet, erhellt aus dem Vorstehenden. Er fällt auch nicht unter den Gesellschaftsvertrag (Verkaufskompagnie), obgleich beide Theile in dem Verkauf ihren Vortheil suchen, weil eine Gemeinschaftlichkeit des Er- löses nicht beabsichtigt ist. In wesentlichen Punkten stimmt mit dem Trödelvertrag das buchhändlerische Konditionsgeschäft (vgl. d. Art. Sortimentsbuchhandel). GEsgb.: Tit. Dig. de aestimatoria 19, 3. — Preuß. Aug LR. I. 11 §§ 511—526. — Oesterr. BGB. §§ 1086—88. — Sächs. BGB. 8#§ 1291—94. Lit.: Chambon, Die Lehre vom contractus aestimatorius, in seinen Beiträgen zum Obl.N., Bd. 1. (1851). — Brinz, Krit. Blätter, Heft 1 (1852). — Leist, Mancipation und Eigenthumstradition, S. 239 ff. (1866). — Unger in Ihering's Jahrbb. VIII. S. 18 ff. (1866). — Ihering ebenda, Bd. XV. S. 384 ff. — Buhl in Zeitschr. für H.tR., XXV. S. 175 ff. — Keller, § 354. — Sintenis, §5 117. — Windscheid, § 383. — Förster, Theorie, § 132. — Dernburg, Peuß. Priv. R., II. § 189. F. Regelsberger. Tronchet, Frangois Denis, 3 23. III. 1726 zu Paris, bedeutend als Adv., Mitgl. der Etats génêéraux; einer der drei von Louis XVI. gewählten An- wälte, unter dem 1. Konfulat Präs. des Kassationshofes u. Senator, nahm Theil an der Redaktion des Code civil, f 10. III. 1806.

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