Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_werke

Title:: Bismarck Die gesammelten Werke.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: bismarck_werke_6b_1931

Title:: Bismarck Die gesammelten Werke. Band 6b.

Editor:: Thimme, Friedrich

Volume count:: 6b

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Otto Stollberg & Co.

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1931

Scope:: 749

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 1455. Schreiben an den Unterstaatssekretär von Thile. 3. Dezember 1869. Der Besuch Marquis Chàteau Renards auf dem Königstein.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1. Die Staatsämter. 103 gemeinde-Ord. für Westf. 9 70, 71; Gem.-Ord. für die Rheinprov. v. 23. Juli 1845, 103,). In Schleswig-Holstein und Nassau wird der Amtmann von dem Staat besoldet. (Für Schl.-Holst. fehlen allgemeine gesetzliche Vorschriften; s. die Motive zu dem Entwurf einer Kreis-Ord. f. Schl.-Holst. in den Drucksachen des Preuß. Abg.-H. 1880/81 No. 6; Nassau, V. v. 22. Febr. 1867, § 9). In West- falen NGOrd. & 71, 72) und der Rheinprovinz (GOrd. § 107) sind die Kosten der Amtsverwaltung von dem Kommunalverband aufzubringen. — Der Amtmann u. s. w. ist Organ des Landraths und hat die Aufsicht über die Handhabung der Orts- polizei durch die Gemeindevorsteher zu führen, sofern ihm nicht, wie dies in Schles- wig= Holstein der Fall ist, die Verwaltung der Ortspolizei selbst übertragen ist (Westfalen, LGO. k 41, 74; Rheinpr., GO. 5 76, 108; Nassau, V. v. 22. Febr. 1867, §9, Gemeinde-Ord. v. 26. Juli 1854, 52, 18; Schl.-Holst., V. v. 22. Sept. 1867, § 4). In Nassau steht dem Amtmann ein Bezirksrath zur Seite, der namentlich bei der staatlichen Aufsicht über die Gemeindeverwaltung mitzuwirken hat. V. v. 24. Juli 1854, +5 9. IV. In der Provinz Hannover bestehen zwar Kreise als Kommunalverbände, aber nicht als administrative Bezirke der inneren Verwaltung. Die Landdrosteien zerfallen in Amtsbezirke und selbständige Städte. Den ersteren steht ein Amtshauptmann vor, der die Verwaltung nach Maßgabe der revidirten Amtsordnung v. 10. Mai 1859 zu führen und der diejenigen Funktionen auszuüben hat, welche nach den in Hannover publizirten Preußischen Gesetzen, Verordnungen und Instruk- tionen dem Landrath zukommen, soweit dieselben sich nicht auf das Militär= und Steuerwesen beziehen (V. v. 12. Sept. 1867 über die Amts-- und Kreisverfassung der Prov. Hannover, & 7). Der Amtshauptmann verfährt in den zu seiner Zuständigkeit gehörenden Angelegenheiten selbständig, soweit nicht ausdrücklich die Einholung der Genehmigung der vorgesetzten Behörde vorgeschrieben ist (Amtsordnung § 1 u. ff.). Der Amtsbezirk ist ein Kommunalverband, dessen Organe der Amtshauptmann und die Amtsversammlung sind (über die Zusammensetzung der letzteren siehe unten & 41). In wichtigeren Angelegenheiten, welche die Wohlfahrt und die Interessen des Amts- bezirks betreffen, hat der Amtshauptmann das Gutachten der Amtsversammlung ein- zuholen (Ges., betr. die Amtsvertretung v. 28. April 1859, & 1, 22, 27). In dem Kreise, in welchem Amtsbezirke und selbständige Städte vereint sind, wird einer der Amtshauptmänner von dem Minister des Innern mit königl. Genehmigung zum Kreishauptmann ernannt. Derselbe ist einerseits Organ des Kreises und hat an- dererseits in Militär= und Steuersachen die Funktionen auszuüben, die die Gesetze dem Landrath zuweisen (V. v. 12. Sept. 1867, § 5—7, 27). §5 22. B. Anterbehörden der Mittelstaaten. I. In den Mittelstaaten sind die Unterbehörden überall nur einstufig Die Kreise (in Hessen die Provinzen, in Elsaß-Lothringen die Be- zirke) sind in Amtsbezirke (in Hessen und Elsaß-Lothringen in Kreise) eingetheilt, welche in allen Staaten mit Ausnahme Badens und Elsaß- Lothringens Kommunalverbände bilden. In Bayern und Sachsen

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