Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: kirchenheim_lehrbuch_staatsrecht_1887

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Kirchenheim, Arthur

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Ferdinand Enke

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1887

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Document type:: Monograph

Structure type:: Title page

56 Gesetze der Juden in Ehesachen. selben, wo es die Beantwortung von Rechtsfragen gilt, nur bedeutsames Hilfsmittel der Interpreta- tion, nicht maßgebende Vorschrift. — Anders ver- hält es sich nur in Ansehung solcher Fragen, wor- über den Behörden die Festsetzung von Normen zu- kommt, z. B. Geschäftsordnung, Disziplinaraufsicht. IV. Schreiben der oberen Behörden aneinander kommen nur als Zeugnisse über bestehende Rechts= oder andre Verhältnisse in Be- tracht, über deren Werth im einzelnen Fall das richterliche Ermessen zu entscheiden hat. V. Dienstanweisungen — haben zunächst nur den Zweck, den Geschäftskreis und die Dienst- obliegenheiten der Beamten, denen sie ertheilt wor- den, zu bestimmen, in welcher Beziehung dann ihre verbindende Kraft, insofern dieselben nicht durch Einkleidung in die legislative Form den ge- setzlichen oder gesetzgleichen Verfügungen an die Seite gestellt worden sind, nicht sowohl in der ge- setzgebenden Befugniß der die Dienstanweisung erthei- lenden Behörde, als auf dem Dienstvertrage beruht. VI — IX. Bei Landtagsabschieden, Oberappellationsgerichtserkenntnissen, Gemeinen Bescheiden, Privilegien und Statuten — dient der Abdruck in der Samm- lung der Landesordnungen überall nur zur Beur- kundung, ohne der verbindlichen Kraft, welche der einzelnen Norm nach ihrem Ursprunge zukam, et- was zuzusetzen. Mittheilungen aus der Praris. Ueber tie in Ehescheidungssachen der Juden materiellen Gesetze. Von Herru Dr. Feust zu Fürth. v. Wendt sagt in seinem vollständigen Hand- buche des bayerischen Civilprozesses 1), in Ehe- 1) Pd. Il, S. 181. d. (edit. 2. Nüruberg 1825. 8.)

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