Handbuch der während des Krieges ergangenen Verordnungen des stellv. Generalkommandos XIII. (Kgl.Württm.) Armeekorps.

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: kvo_XIII_handbuch_1918

Title:: Handbuch der während des Krieges ergangenen Verordnungen des stellv. Generalkommandos XIII. (Kgl.Württm.) Armeekorps.

Volume count:: 1918

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Felix Krais Verlag

Document type:: Monograph

Collection:: wuerttemberg

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Kriegsgefangene und ausländische Arbeiter, Arbeiteranwerbung und Arbeitsregelung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

law

Title:: Stellv. Generalkommando XIII. (K.W.) Armeekorps. Bekanntmachung, betreffend Beschäftigung mit Heeresnäharbeiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: law

34 Das Ministerium Camphausen-Hansemann. Der Zweite Vereinigte Landtag. einer preußischen konstitutionellen Verfassung“. Hier erscheint die „Verfassung“ als ein außer und nach dem Wahlgesetz zu entwerfendes schriftliches Dokument; das Wort Verfassung kann hier gar nichts anderes bedeuten als Verfassungsurkunde. Weiter: nachdem die Berufung Dahlmanns zurückgenommen war (er wurde dann bekanntlich nicht an dem preußischen, sondern, als Vertrauensmann der preußischen Regierung in der vom Frankfurter Bundestage eingesetzten Siebzehnerkommission, an dem deutschen Verfassungswerke beteiligt), erging am 27. März, also noch vor dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Arnim, ein an diesen ge- richteter, von ihm gegengezeichneier Königlicher Erlaß, (nicht veröffentlicht; er befindet sich bei den Akten des K. Staatsministeriums) welcher „die Bear- beitung der preußischen Verfassung“ einer „Kommission des Staatsministe- riums“ unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten übertrug. Zu den Mit- gliedern dieser Kommission sollte jedenfalls der Minister der auswärtigen Angelegenheiten gehören, „wegen der nahen Verbindung des Gegen- standes mit den deutschen Verhältnissen“; die Zuziehung anderer Personen (d. h. von Nichtministern), „welche das Vertrauen des Landes genießen", wurde dem Ministerpräsidenten anheimgestellt. Auch hier ist es unmöglich, das Wort „Verfassung“ anders zu deuten als im Sinn von „Verfassungsurkunde“. Daß Arnims Nachfolger Camphausen die Kundgebungen vom 18., 21. und 22. März (oben 31) nie anders wie als Verheißungen einer Verfassungsurkunde aufgefaßt hat, gibt der Hauptgegner der hier vertretenen Meinung Seitz (a. a. O. 21) selbst zu. Unter dem Ministerium Camphausen-Hansemann ist es zur Aus- arbeitung des Entwurfs der Verfassungsurkunde gekommen. Dieses Kabinett stellte sich sogleich bei seinem Amtsantritt (29. März) fest und entschlossen auf den Boden des Vereinbarungsgedankens: die künftige preußische Verfassung sollte nur mit Zustimmung einer ad hoc zu bildenden Volksvertretung gegeben, das Wahlgesetz für diese Volksvertretung aber, zur Wahrung der rechtlichen Kontinuität, nach Beratung mit dem Ver- einigten Landtage erlassen werden. Die Weiterführung des Verfassungswerkes erforderte somit die Einberufung des Vereinigten Landtages. Sie erfolgte, und am 2. April 1848 ist dieser Landtag zum zweiten und letzten Male zusammengetreten. An die durch den Ministerpräsidenten Camphausen vollzogene Eröffnung der Versammlungschloß sich unmittelbar die Proposition zweier Regierungs- vorlagen, der Entwürfe: 1. eines Wahlgesetzes für die zur Vereinbarung der preußischen Staatsverfassung zu berufenden Versammlung und 2. eine Verordnung über einige Grundlagen der künftigen preußischen

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