Preußisches Verwaltungsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Author:: Mohn, Ludwig

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publisher:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: (Praktischer Teil)

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 21. Baurecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Grundlagen des preußischen Baurechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. §§ 10 II 17 ALR. und § 6 e PBG. Einschränkungen des Baurechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: a. Feuerpolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

274 Besonderer Teil. sein, wenn er an sich zulässige Handlungen auf seinem eigenen Grundstücke vornimmt, diese aber derart auf das Grundstück eines anderen einwirken, daß dort ein polizeiwidriger Zustand, eine Gefahr entsteht. Immer ist aber dabei vorausgesetzt, daß die Handlungen des Dritten in irgendeiner Weise auf das Eigentum des anderen einwirken.“ Hauptsächliche Einschränkungen ergeben sich auf folgenden Ge= bieten: a) Feuerpolizei. Sedes mat. sind neben § 10 II 17 ALR. insbesondere § 6 des PVG. v. 1850, welcher die Fürsorge gegen Feuersgefahr bei Bau= ausführungen als Gegenstand der ortspolizeilichen Vorschriften bezeichnet. Vielfach sind derartige Einschränkungen in Baupolizei= ordnungen enthalten, doch ergeben sie sich schon aus den genannten Gesetzesbestimmungen selbst. So können z. B. für Nachbargrundstücke sog. massive Brandmauern vorgeschrieben werden, welche den Zweck haben, die Verbreitung des Feuers zu hindern und aus diesem Grunde keine Holzteile enthalten und auch nicht mit Öffnungen versehen sein können (OVG. 6 S. 309 ff.). Auch kann die Polizei in Geschäfts= und Wohnhäusern die feuersichere Umkleidung freistehender und freiliegender Eisenkonstruktionen verlangen (OVG. im Pr VerwBl. 23 S. 744), ebenso die Anbringung feuersicherer Türen in Fahrstühlen fordern (OVG. im Pr Verw Bl. 24 S. 57), für die Sicherheit eines Treppenhauses, die Breite einer Hauseinfahrt (für die Feuerwehr) sorgen, ordnungs= mäßige Herstellung von Feuerungsanlagen und Schornsteinen an= ordnen. Auch kann den Hauseigentümern die Anschaffung und stete Instandhaltung von Feuerlöschgerätschaften auferlegt werden. Eine „drohende Gefahr“ i. S. von § 10 II 17 liegt bei der „Ge= fahr“ eines Brandes stets vor. Gegebenenfalls kann auch bis zum Verbot des Bewohnens eines Hauses wegen Feuersgefahr geschritten werden, wenn z. B. letztere infolge der schweren Zugänglichkeit des Grundstückes entsteht (OVG. im Pr Verw Bl. 27 S. 165). b) Gesundheitspolizei. Grundlegend ist neben § 10 II 17 insbesondere § 6 des PVG. v. 1850 („Sorge für Leben und Gesundheit“). Vgl. hierzu OVG. 37 S. 403: „Der Gerichtshof hat allerdings stets daran festgehalten, daß die Polizei mit Rücksicht auf die von ihr zu wahrenden Interessen, insbesondere aus sanitären Gründen, auch in die Art und den Umfang der Bebauung und Benutzung der Grundstücke eingreifen und dabei den Eigentümern gewisse Beschränkungen auferlegen darf. Solche Beschränkungen können — abgesehen von Vorschriften über die Zahl der Stockwerke, Höhe der Gebäude, über das Verhältnis der bebaubaren Fläche zur Größe des ganzen Grundstücks, Frei= lassen von Zwischenräumen zwischen den Gebäuden — auch dahingehen,

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