Preußisches Verwaltungsrecht.

Mohn, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Other titles:: (Praktischer Teil)

Author:: Mohn, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publishing house:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 21. Baurecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Grundlagen des preußischen Baurechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Baupolizeiordnungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: c. Geltungsgebiet.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 21. Baurecht. 287 Bauten gelten dagegen die neuen Bauordnungen. Vgl. OVG. im Pr VerwBl. 7 S. 110: „Im allgemeinen, und von positiven Vorschriften abgesehen, ist daran festzuhalten, daß in den Baupolizeiordnungen zunächst nur Normen für die unter ihrer Herrschaft entstehenden Bauten zu suchen sind (OVG. 4 S. 361, 6 S. 316). Der beim Erlasse jeder neuen Baupolizeiordnung naturgemäß immer wiederkehrenden Erscheinung, daß sich in ihrem Geltungsgebiet eine Menge baulicher Einrichtungen vorfindet, welche, wiewohl berechtigterweise vorhanden, doch den qualifizierten Anforderungen des neueren Rechtes nicht entsprechen, wird regelmäßig in sachgemäßer Vereinigung der öffentlichen und privaten Interessen, dadurch Rechnung getragen, daß für Fälle des Neu= baues, Umbaues oder größerer Reparaturen die Befolgung des fortan gelten= den Rechtes geboten oder auch eine Abänderung der vorhandenen Anlagen innerhalb bestimmter Fristen unbedingt gefordert wird, während ein so= fortiger Umbau älterer Baulichkeiten, wenn überhaupt, so doch nur in Fällen dringendster Gefahr verlangt zu werden pflegt.“ d) Inhalt von Baupolizeiordnungen. Baupolizeiordnungen regeln die Voraussetzungen des Hausbaues überhaupt, die Entfernung nachbarlicher Bauten (den sog. Bauwich), den Bau in gewisser Entfernung vom Rande öffentlicher Straßen, d. h. Baufluchtlinien innerhalb wie außerhalb der Städte und länd= lichen Ortschaften, sofern keine Baufluchtlinien bestehen (Kamptz IV S. 385) ¹), ohne daß allerdings in letzterem Falle die Wirkungen der Festsetzung von Baufluchtlinien nach dem Fluchtliniengesetz eintreten. Auch die Höhe der Gebäude wird zumeist durch Bauordnungen geregelt. Hierbei wird die Polizei zumeist auf §§ 66, 78 I 8 ALR. zurückgehen, wie z. B. in der Polizeiverordnung v. 7. August 1903, wonach die Fronthöhe der Gebäude am Pariser Platz zu Berlin eine bestimmte Höhe nicht überschreiten darf. Vgl. OVG. 45 S. 393: „ . . . Die P.=V. . . . beruht auf polizeilichen Motiven. Sie ist zu= nächst“ erlassen zur Verhütung einer Verunstaltung der diesseits und jenseits des Brandenburger Tores belegenen Plätze. Nach §§ 66, 78 Tit. 8 T. 1 ALR. gehört es zu den Aufgaben der Polizei, baulichen Verunstaltungen der Straßen und öffentlichen Plätze, sei es hindernd, wo sie erst beabsichtigt werden, sei es Abhilfe fordernd, wo sie bereits stattgefunden haben, entgegenzutreten. Damit ist grundsätzlich der Fürsorge der Polizei auf dem Gebiete des Bauwesens auch die Wahrung der ästhetischen Interessen in gewissem Umfang überwiesen. Unter Verunstaltung i. S. der angezogenen Gesetzesstellen ist freilich, wie in der Rechtsprechung feststeht, nur eine grobe Verunstaltung zu verstehen. Und eine solche liegt nicht schon dann vor, wenn nur eine vorhandene Form= schönheit vermindert wird oder selbst ganz verloren geht. Daher fällt unter den Begriff der groben Verunstaltung nicht schon jede Störung architektonischer Harmonie, wie solche das Gesamtbild der Bebauung am Brandenburger Tore in vollendeter Weise zeigt. Unerläßlich ist vielmehr zum Begriffe der groben Verunstaltung die Herbeiführung eines positiv häßlichen, jedes offene Auge verletzenden Zustandes. Ob die so gegebenen begriffsmäßigen Voraussetzungen ¹) Das Baufluchtliniengesetz v. 2. Juli 1875 regelt nur die Anlegung neuer und die Veränderung alter Straßen, nicht die Bebauung.

fullscreen: Preußisches Verwaltungsrecht.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Preußisches Verwaltungsrecht. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Preußisches Verwaltungsrecht.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.