Preußisches Verwaltungsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Author:: Mohn, Ludwig

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publisher:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: (Praktischer Teil)

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 22. Wegerecht.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: III. Öffentliche Wege.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: a) Entstehung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

346 Besonderer Teil. Eisdecke des D.=Sees öffentliche Wege bilden konnten, bejaht.“ (OVG. 56 S. 364/65.)¹) Reine Privatwege werden zwangsweise nur durch Enteignung in öffentliche Wege verwandelt. Zu einer solchen Enteignung be= darf es ebenso wie bei Geradelegung oder Erweiterung öffentlicher Wege, wenn das dafür in Anspruch genommene Grundeigentum außerhalb der Städte und Dörfer belegen und nicht mit Gebäuden besetzt ist, keiner königlichen Verordnung; es wird vielmehr die Zulässigkeit der Enteignung vom Bezirksausschuß ausgesprochen (§ 3 Gesetz über die Enteignung von Grundeigentum v. 1874 und § 150 Zust.=Gesetz). Bei Wegen innerhalb der Städte und Dörfer gilt das FlG. Schließlich gibt es auch beschränkt öffentliche Wege, die dem öffentlichen Verkehr nur zu bestimmten Zeiten und unter be= stimmten Voraussetzungen dienen sollen, z. B. nur in Fällen, wenn ein anderer Weg oder überhaupt ein anderes Verkehrsmittel (Brücke, Fähre, Jurt) nicht passierbar ist. So OVG. 36 S. 272: „Wesentlich ist nur, daß diese Voraussetzungen nicht von dem freien Be= lieben eines Dritten abhängen, daß der Dritte — insbesondere der Eigen= tümer des Wegekörpers — nicht kraft eines Privatrechts am Wege den öffentlichen Verkehr auch beim Eintritt jener Voraussetzungen nach seinem Ermessen verbieten oder verhindern kann. Im übrigen genügt es, daß der Weg kraft öffentlichen Rechts dem öffentlichen Verkehr offensteht, mögen dabei auch zeitliche Beschränkungen oder sonstige objektive Voraussetzungen für die öffentliche Benutzung bestimmt sein. Er ist dann immer ein öffentlicher Weg, über den die Wegepolizeibehörde, selbstverständlich unter Berücksichtigung der Beschränkungen und Voraussetzungen, zu verfügen hat. Derartig be= schränkt öffentliche Wege finden sich vielfach; es sei nur an Wege erinnert, die über Gutshöfe führen und nachts von dem Gutsbesitzer geschlossen werden können, sowie an Wege, die nur dann dem öffentlichen Verkehr freistehen, wenn der gewöhnliche Verkehr überflutet oder sonst unpassierbar ist. Und gerade auch bei öffentlichen Wegen auf Deichen finden sich häufig besondere Beschränkungen, nämlich dahin, daß diese Wege nur zu bestimmten Jahres= zeiten oder nur bei Unpassierbarkeit der am Deiche entlang führenden, regel= mäßig benutzten Wege oder nur unter sonstigen Voraussetzungen dem öffent= lichen Verkehr freistehen . . . Darauf, ob nach diesen verschiedenartigen Be= schränkungen die Benutzung des Weges für den öffentlichen Verkehr eine mehr oder minder häufige sein mag, kann es für die rechtliche Natur des Weges und für die Zulässigkeit solcher einschränkenden Voraussetzungen auch bei öffent= lichen Wegen nicht ankommen.“ b) Eigentumsverhältnisse an öffentlichen Wegen und Haftung für Verkehrssicherheit. Land= und Heerstraßen stehen im Eigentum des Staates (§ 1 II 15 ALR.). ¹) Bei Eiswegen gehört die Absteckung der Winterwege zur Sicherung des Verkehrs wegen offener Stellen im See zur Wegebaulast (OVG. 56 S. 366).

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