Preußisches Verwaltungsrecht.

Mohn, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Other titles:: (Praktischer Teil)

Author:: Mohn, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publishing house:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 22. Wegerecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Öffentliche Wege.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: f) Deklassierung, Einziehung und Verlegung öffentlicher Wege.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 22. Wegerecht. 363 Verlegung nicht jede Regulierung eines Wegeteiles verstanden werden kann, bei welcher zum Zwecke der Geradelegung oder sonstigen Verbesserung ein Stück des Wegekörpers durch ein anderes ersetzt wird, daß vielmehr unterschieden werden muß, ob nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse das Wegestück eine solche Bedeutung und Selbständigkeit in Anspruch nehmen kann, daß es als Weg im Gegensatz zum Wegeteil zu behandeln ist oder nicht.“ Zur Verlegung von Land= und Heerstraßen ist die Landes= polizeibehörde zuständig (§ 4 II 15 ALR.). Die Vorschriften des § 57 Zust.=Gesetz kommen hierbei nicht zur Anwendung (OVG. 27 S. 205). Mit der Verlegung einer Landstraße wird zumeist die De= klassierung der alten Straße verbunden sein, welche dabei in einen gewöhnlichen Kommunikationsweg umgewandelt wird, was auch durch stillschweigende Willensäußerung der Landespolizeibehörde erfolgen kann. Hierüber führt das OVG. 29 S. 213 aus: „Es ist zunächst unzweifelhaft, daß der Staat nach dem zitierten § 4¹) berechtigt ist, durch einen förmlichen Ausspruch eine Landstraße auf einen anderen (längst vorhandenen oder neu geschaffenen) Weg im vorstehenden Sinne zu verlegen. Ist ein solcher Ausspruch erfolgt, so hört die alte Landstraße auf, Landstraße zu sein, und es ist dafür ganz ohne Bedeutung, in welchem Umfange der Verkehr auf der alten Straße noch fortbesteht (OVG. 27 S. 204 ff.). Eine solche Verlegung einer Landstraße kann sich nun aber außer durch förmlichen Ausspruch auch . . . nur tatsächlich unter Zustimmung der Landespolizeibehörde, durch sogenannte konkludente Handlungen vollziehen, und dieses wird vornehmlich dann möglich sein, wenn durch den Staat oder unter seiner Zustimmung durch einen anderen Verband (vgl. OVG. 21 S. 263) eine anderweite Straße (Chaussee usw.) gebaut wird und die Um= stände, unter welchen dieses geschieht, erkennen lassen, daß es hauptsächlich oder doch wenigstens mit zu dem Zwecke geschah, die Landstraße auf diese neue Straße zu verlegen. Es wird bei dem Mangel sonstiger schlüssiger Tatsachen daraus, daß gleich nach Erbauung der neuen Straße der gesamte Verkehr, für welche die frühere Landstraße als einheitliches Kommunikationsmittel bestimmt war, sich dieser neuen Straße tatsächlich bediente, unter Umständen der Schluß gerechtfertigt erscheinen, daß die neue Straße auch dazu bestimmt gewesen, als Ersatz der Landstraße zu dienen. Da aber die Verlegung einer Landstraße ein rechtsbegründender (konstitutiver) und Rechte verändernder Akt ist, so muß aus den Umständen, aus welchen das Vorhandensein eines solchen Aktes geschlossen werden soll, auch erkennbar sein, daß mit der äußerlich her= vortretenden Tatsache, in welche der konstitutive Akt eingeschlossen sein soll, zugleich der Wille bekundet werden sollte, den bestimmten Akt vorzunehmen, der die in Frage stehenden Rechte zu begründen oder zu verändern geeignet ist. Liegt also, wie hier, der Fall vor, daß eine neue Straße, eine Chaussee, gebaut wird, so muß, falls kein formeller Ausspruch des Staates (der Landes= polizeibehörde, vgl. OVG. 17 S. 286) erfolgt ist, aus den Umständen erkenn= bar sein, daß der Staat die Landstraße zu verlegen die Absicht hatte oder zu der Verlegung seine Zustimmung gegeben hatte. Ist dieses erkennbar, so ¹) § 4 II 15 ALR.

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