Preußisches Verwaltungsrecht.

Mohn, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Other titles:: (Praktischer Teil)

Author:: Mohn, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publishing house:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 22. Wegerecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Wegebaulast (Wegepflicht).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Die ordentliche Wegebaulast.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: a) Begriff.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

364 Besonderer Teil. ist es für die rechtliche Eigenschaft der früheren, hierdurch ihrer Eigenschaft als Landstraße entkleideten Straße ohne Bedeutung, welche Art öffentlichen Verkehrs sich auf ihr fortsetzt oder entwickelt, und ebenso ist es, wenn ein solcher Akt nicht erkennbar ist, für die fortdauernde Eigenschaft der Straße als Landstraße ohne Bedeutung, ob später der Verkehr, für welchen die Landstaße ihrer rechtlichen Natur nach bestimmt war, sich vermindert oder ganz eingeht. Diese rechtliche Natur des Aktes der Deklassierung der Landstraße haben die Vorderrichter verkannt, wenn sie aus dem Umstande allein, daß auch nach der Erbauung der Chaussee von K. nach R. auf der alten Landstraße noch tat= sächlich sich ein Verkehr vollziehe, der als ein landstraßenmäßiger angesehen werden könne, schließen wollen, daß eine Verlegung der Landstraße auf die Chaussee nicht stattgefunden habe . . .“ IV. Wegebaulast (Wegepflicht). A. Die ordentliche Wegebaulast. a) Begriff. Unter Wegebaulast ist die Gesamtheit der öffent= lich=rechtlichen Verpflichtungen zur Befriedigung der Anforderungen des öffentlichen Verkehrs an die Wege zu verstehen, d. h. die Verpflichtungen hinsichtlich der Anlage, Verlegung, Verbreiterung, Beseitigung von Verkehrshindernissen, Unterhaltung u. dgl. Die Wegebaupflicht ist eine ordentliche oder eine außer= ordentliche. Die ordentliche Wegebaulast ruht im allgemeinen bei den Gemeinden oder bei besonderen Wegeverbänden, welche aus Gemeinden und Gutsbezirken vereinigt sind; sie kann auch durch Ge= setz oder Beschluß auf Kreis oder Provinz übergegangen sein. Kreise und Provinzen haben bedürftigen Gemeinden Beihilfen zu leisten. Die außerordentliche Wegebaulast betrifft Betriebe, welche die Wege dauernd in erheblichem Maße abnutzen und verpflichtet die Unternehmer zu Vorausleistungen für deren Unterhaltung (Ge= setz v. 18. August 1902). b) Der Umfang der Wegebaulast ist meist provinziell geregelt. Wo besondere Bestimmungen fehlen, bestimmt die Polizeibehörde den Umfang nach folgenden Grundsätzen des OVG. 2 S. 266/67: „Wo besondere Vorschriften nicht bestehen, kann sich der Inhalt der Wegebaulast nur nach dem Maße der notwendig zu befriedigenden Anforde= rungen des öffentlichen Verkehrs und der öffentlichen Sicherheit bestimmen; diesem entsprechend sind die öffentlichen Wege anzulegen, zu erhalten und zu verbessern, wie sie andererseits beim Fortfallen des Bedürfnisses unter Zustimmung der Polizei auch wieder aufgegeben werden können. Es fehlt in der bezüglichen allgemeinen Gesetzgebung jeder Anhalt für die Annahme, daß der Umfang jener Verbindlichkeit — im Widerspruche mit dem Wesen der Sache und den Anforderungen des öffentlichen Interesses sowie im Gegen= satze zu den für die Abmessung sonstiger öffentlicher Lasten regelmäßig be= stehenden Normen — unveränderlich ohne Rücksicht auf das naturgemäß wechselnde Bedürfnis des öffentlichen Verkehrs, um dessen Berücksichtigung es sich bei den öffentlichen Wegen allein handelt, durch die ursprüngliche Anlage der Wege und die entsprechende Art der bisherigen Unterhaltung be=

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