Preußisches Verwaltungsrecht.

Mohn, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Other titles:: (Praktischer Teil)

Author:: Mohn, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publishing house:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 22. Wegerecht.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: IV. Wegebaulast (Wegepflicht).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Die ordentliche Wegebaulast.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: b) Umfang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 22. Wegerecht. 367 Gemeinde zu fordern, und, wie der Erfolg seiner Klage zeigt, zutreffend an= nahm, daß er Ersatz erhalten werde. In dem Falle würde freilich der Ersatz= anspruch nicht vorhanden sein, wenn die Gemeinde auf Grund des § 12 des Fluchtliniengesetzes . . . das Bauverbot geltend gemacht, und der Kläger, um eine Ausnahme von dem Bauverbote zu erlangen, sich der Gemeinde gegen= über zur Herstellung der Bürgersteige verpflichtet hätte. Allein, daß ein solches Abkommen mit der Gemeinde getroffen worden sei, hat die Beklagte nicht behauptet.“ (OVG. 56 G. 341/43). Zur Wegebaulast gehört auch die Aufstellung und Unterhaltung von Wegweisern. Die Aufschriften derselben sind Erklärungen der Wegepolizeibehörden und müssen daher gemäß § 1 des Gesetzes be= treffend die Geschäftssprache der Behörden usw. v. 28. August 1876 in deutscher Sprache abgefaßt werden. So OVG. 42 S. 201: „Die Wegweiser sind Zubehörungen der öffentlichen Wege; sie dienen der Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf diesen Wegen. Sie sind mithin, wie die öffentlichen Wege selbst, polizeiliche Einrichtungen, unterstehen sowohl hinsichtlich der Stellen, an denen sie zu errichten sind, wie hinsichtlich ihrer Beschaffenheit und ihrer Aufschriften lediglich den Anord= nungen der Wegepolizeibehörde. Deshalb enthalten auch die Wegeordnungen vielfach nähere Bestimmungen über die Aufstellung, Beschaffenheit und über die Aufschrift . . . Sind also die Wegweiser an öffentlichen Wegen polizeiliche Anstalten, so muß auch die Aufschrift der Wegweiser als eine Erklärung der Wegepolizeibehörde angesehen werden. Dabei kann es nicht darauf an= kommen, daß die Anfertigung der Aufschriften regelmäßig nicht durch die Polizei unmittelbar besorgt wird, sondern ebenso wie die Aufstellung der Wegweiser selbst durch die Wegebaupflichtigen. Diese haben keineswegs selb= ständig darüber zu entscheiden, wie die Aufschrift zu lauten hat; sie führen nur aus, was die Polizei ausdrücklich oder stillschweigend verlangt. Die Aufschrift bleibt immer eine Erklärung der Polizeibehörde, auch wenn sie nur stillschweigend die von dem Wegebaupflichtigen hergestellten Aufschriften billigt. Die Wegweiser haben auch nur dadurch ihre Bedeutung für den öffent= lichen Verkehr, daß sich jeder auf die Richtigkeit der Aufschriften verlassen kann, und das Vertrauen auf ihre Richtigkeit beruht darauf, daß es sich um Angaben handelt, die von der öffentlichen Behörde, der Wegepolizei, ausgehen, sei es, daß sie die Aufschriften ausdrücklich vorgeschrieben, sei es, daß sie dieselben mittelbar durch ihre Billigung zu ihrer eigenen Erklärung gemacht hat. Immer handelt es sich um Erklärungen und Bekanntmachungen der Wegepolizei an alle diejenigen, welche den öffentlichen Weg benutzen.“ Auch die Anbringung und Beleuchtung von Warnungstafeln, die für die Sicherung des Verkehrs auf öffentlichen Wegen erforderlich sind, gehört zur Wegebaulast (OVG. im Pr VerwBl. 28 S. 788). c) Beleuchtung öffentlicher Wege. Die Verpflichtung zur Beleuchtung öffentlicher Wege gehört nicht zur Wegebaulast. Sie liegt vielmehr gemäß § 3 des Polizei= verwaltungsgesetzes v. 1850 den Gemeinden ob. Vgl. OVG. 5 S. 405 ff.: „Dem Vorderrichter kann in dem an die Spitze seiner Entscheidung ge= stellten und derselben zum Grunde liegenden Satze nicht beigepflichtet werden,

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