Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: muenster_verordnungsrecht_1917

Title:: Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Author:: Münster, Wilhelm

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

Scope:: 141 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: auf grund des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851

Chapter

Title:: E. Die Befugnis der kommandierenden Generale und Festungskommandanten zur Erklärung des verschärften Belagerungszustandes auf Grund des § 5 BZG.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Zeitpunkt und Form der Verkündung des verschräften Belagerungszustandes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

E. Befugnis d. komm. Generale zur Erklär. d. verschärften Bel.Zust. 101 auf die reichsrechtliche Geltung des 8 5 B3ZG. ist zu beachten, daß in den nichtpreußischen Eliedstaaten des Reiches nicht die im §5 genannten Krtikel der preußischen Derfassungsurkunde, sondern die entsprechenden Bestimmungen der betreffenden einzelstaatlichen Derfassung oder sonstigen Gesetze in die Erklärung des verschärften Belagerungszustandes aufzunehmen sind. Derfehlt ist es, den § 5 B30. in Anbetracht der Wortfassung, in die ihn der Gesetzgeber gekleidet hat, als eine Dorschrift an- zusehen, die lediglich über die Sorm der Erklärung des verschärften Belagerungszustandes eine Bestimmung treffe, während die Krtikel der Derfassung von vornherein keine Schranken für die Derordnungsgewalt der Militärbefehlshaber bildeten #). Diese Ansicht übersieht, daß das B36. nur Kusführungs- gesetz zu Krt. 111 Prb U. ist, der ausdrücklich die Suspensions- befugnis vorschreibt; es kann aber nicht das Kusführungsgesetz zu rt. 111 eine über diesen rtikel hinausgehende Befugnis erteilen. Dritter Kbschnitt. Die einzelnen in § 5 B356. genannten Krtikel der DrD. und ihre teilweise Ersetzung durch Reichsgesetze. 6 64. Zum Schlusse sei nun kurz erörtert, inwieweit die einzelnen im 35 B36. genannten Hrtikel der DrDU. durch reichsgesetzliche Dorschriften ersetzt sind. Junächst benennt § 5 B3„6. die Hrt. 5 und 6 Drb U. Diese lauten: Krt. 5. „Die persönliche Freiheit ist gewährleistet. Die Bedingungen und Lormen, unter welchen 56) Dgl. Gutachten des Geh. Regierungsrats Pfeffer von Salomon Gitiert bei Özumanski S. 17); im Ergebnis ähnlich Arndt DI3Z. 1914 S. 1155.

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