Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: muenster_verordnungsrecht_1917

Title:: Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Author:: Münster, Wilhelm

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

Scope:: 141 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: auf grund des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851

Chapter

Title:: D. Das Verordnungsrecht der kommandierenden Generale und Festungskommandanten auf Grund des § 9 b BZG.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Inhalt und Umfang des Verordnungsrechts der kommandierenden Generale und Festungskommandanten aus § 9 b BZG.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

D. Verordnungsrecht der komm. Generale auf Grund des 8 9b. 67 c) Der räumliche Geltungsbereich des 89 B3G. 8 40. Bezüglich des räumlichen Geltungsbereiches des 8 9 B3ZG. ist zu beachten, daß sich nach 89 nur strafbar macht, wer in einem in Belagerungszustand erklärten Orte oder Distrikte eine der im § 9 genannten handlungen begeht. Denn 83 9 beginnt: „Wer in einem in Belagerungszustand erklärten Orte oder Distrikte. Dies ist besonders von Bedeutung für den Jall, daß nur ein Teil des Reichsgebietes in Belagerungszustand erklärt ist. Aus dieser örtlichen Begrenzung des §0 B36. ist zugleich eine zeitliche Begrenzung desselben zu entnehmen, nämlich die, daß mur während des Kriegszustandes begangene Juwiderhandlungen gegen 89 strafbar sind. Mach Kufhebung des Belagerungszustandes bleibt jedoch zu berücksichtigen, daß § 2 Hbs. 2 StEB. auf die Derbote des § Ob B36. nicht anzuwenden ist?). Sweiter Kbschnitt. Inhalt und Umfang der Derordnungsrechts der kommandierenden Generale und SFestungskommandanten aus 8 9b B3ZG. a) Das Derordnungsrecht der kommandierenden Generale auf Grund des §9 B36. in seinem Der- hältnis zu deren Derordnungsrecht aus § 4 B506. 8 41. Oben ist gesagt worden, daß 8 9b B3SG. die Militärbefehlshaber ermächtige, aus eigener Machtvollkommenheit heraus Verbote im Interesse der öffentlichen Sicherheit zu erlassen. Dies ist jedoch keineswegs unbestritten. Es wird daneben auch die En— sicht vertreten, daß 8 9b B3ZG. bloß die sicherheitspolizeilichen 7) Vgl. Pürschel S. 147; Strupp S. 90; ferner vgl. unten S. 86. 5 *

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation