Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: muenster_verordnungsrecht_1917

Title:: Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Author:: Münster, Wilhelm

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

Scope:: 141 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: auf grund des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851

Introduction

Document type:: Monograph

Structure type:: Introduction

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Das Gesetz über den Belagerungszustand von 1851 als gesetzliche Grundlage des Verordnungsrechts der kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

A. Einleitung. Erster Abschnitt. Das Gesetz über den Belagerungszustand von 1851 als gesetz- liche Grundlage des Derordnungsrechts der kommandierenden Generale und Festungskommandanten. * 1. Während des gegenwärtigen Krieges haben die kommandieren- den Generale und Hestungskommandanten gzahlreiche Derord- nungen erlassen, die das Wirtschaftsleben und die Rechtsverhält- nisse der Sivilbevölkerung auf das nächste berühren. Das Recht zum Erlaß dieser Derordnungen gibt den genannten Militär- befehlshabern, soweit sich ihr Befehlsbereich nicht auf bayurisches Staatsgebiet erstreckt, das preußische Gesetz über den Be- lagerungszustand vom 4. Juni 1851 (B56.). Dieses Ge- setz bestimmt nämlich einmal in seinem § 4, daß mit der Bekannt- machung des Belagerungszustandes die vollziehende Gewalt auf die Militärbefehlshaber übergeht, und weiter ermächtigt es in seinem § ob die Militärbefehlshaber zum Erlasse von Derboten im Interesse der öffentlichen Sicherheit. Dieses preußische Gesetz von 1851 ist, soweit es die Doraussetzungen, Jorm der Der- kündigung und Wirkungen der Erklärung des Belagerungs- zustandes regelt, durch Hrtikel 68 Reichsverfassung zum Reichs- gesetz erhoben und damit ein Bestandteil der Reichsverfassung selbst geworden. Krt. 68 RD. bestimmt nämlich: „Der Naiser kann, wenn die öffentliche Sicherheit in dem Bundes- gebiet bedroht ist, einen jeden Ceil desselben in Kriegszustand erklären. Bis zum Erlaß eines die Voraussetzungen, die Lorm der Derkündung und die Wirkungen einer solchen Erklärung regelnden Reichs- gesetzes gelten dafür die Dorschriften des Dreußischen Münster, Derordnungsrecht der komm. Generale. 1

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