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Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

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Bibliographic data

fullscreen: Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Monograph

Persistent identifier:: muenster_verordnungsrecht_1917

Title:: Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Author:: Münster, Wilhelm

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

Scope:: 141 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: auf grund des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851

Appendix

Title:: Anhang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Appendix

law

Title:: Gesetz über den Belagerungszustand. Vom 4. Juni 1851. (Preuß. GS 1851, S. 451)

Document type:: Monograph

Structure type:: law

Contents

Table of contents

Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.
Title page
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Title page
Inhaltsverzeichnis.
Literaturverzeichnis.
Introduction
Erster Abschnitt. Das Gesetz über den Belagerungszustand von 1851 als gesetzliche Grundlage des Verordnungsrechts der kommandierenden Generale und Festungskommandanten.
Zweiter Abschnitt. Die Voraussetzungen für das Inkrafttreten des Verordnungsrechts der kommandierenden Generale und Festungskommandanten.
B. Das Subjekt des Verordnungsrechts aus § 4 und § 9 b BZG.
Erster Abschnitt. Primäre Zuständigkeit der kommandierenden Generale und Festungskommandanten für das Verordnungsrecht der §§ 4 und 9b BZG.
Zweiter Abschnitt. Einzelheiten über die Zuständigkeit der kommandierenden Generale und Festungskommandanten.
Dritter Abschnitt. Erstreckung der Kompetenzen aus §§ 4, 9 b BZG. auf die dem kommandierenden General übergeordneten Militärbefehlshaber.
Vierter Abschnitt. Die Nichtübertragbarkeit des Verordnungsrechts aus §§ 4, 9 b.
Fünfter Abschnitt. Beauftragung der Zivilbehörden mit dem Erlaß von Verordnungen aus § 4 BZG.
C. Das Verordnungsrecht der kommandierenden Generale und Festungskommandanten auf Grund des § 4 BZG.
Erster Abschnitt. Rechtliche Bedeutung des Übergangs der vollziehenden Gewalt auf die Militärbefehlshaber.
Zweiter Abschnitt. Die Umgrenzung des Begriffs der vollziehenden Gewalt.
Dritter Abschnitt. Inhalt und Umfang des Verordnungsrechts auf Grund des § 4 BZG.
Vierter Abschnitt. Besondere Rechtsstellung der Verordnungen der Militärkommandanten auf Grund des § 4 BZG. im Vergleich zu der der Verordnungen der Zivilbehörden.
D. Das Verordnungsrecht der kommandierenden Generale und Festungskommandanten auf Grund des § 9 b BZG.
Erster Abschnitt. Die Gültigkeit des § 9 BZG. im allgemeinen.
Zweiter Abschnitt. Inhalt und Umfang des Verordnungsrechts der kommandierenden Generale und Festungskommandanten aus § 9 b BZG.
Dritter Abschnitt. Der Rechtscharakter der auf Grund des § 9 b BZG. ergehenden Verordnungen der kommandierenden Generale und Festungskommandanten.
Vierter Abschnitt. Das Strafgesetz des § 9 b BZG.
E. Die Befugnis der kommandierenden Generale und Festungskommandanten zur Erklärung des verschärften Belagerungszustandes auf Grund des § 5 BZG.
Erster Abschnitt. Das Subjekt des Rechts zur Verhängung des verschärften Belagerungszustandes.
Zweiter Abschnitt. Zeitpunkt und Form der Verkündung des verschräften Belagerungszustandes.
Dritter Abschnitt. Die einzelnen in § 5 BZG. genannten Artikel der PrVU. und ihre teilweise Ersetzung durch Reichsgesetze.
Anhang.
Gesetz über den Belagerungszustand. Vom 4. Juni 1851. (Preuß. GS 1851, S. 451)
Gesetz, betreffend Abänderung des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851. Vom 11. Dezember 1915. (RGBl. 1915, S. 813)
Gesetz, betreffend die Verhaftung und Aufenthaltsbeschränkung auf Grund des Kriegszustandes und des Belagerungszustandes. Vom 4. Dezember 1916. (RGBl. 1916, S. 1329.)
Gesetz über den Kriegszustand. Vom 4. Dezember 1916. (RGBl. 1916, S. 1331.)
Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über den Kriegszustand. Vom 4. Dezember 1916. (RGBl. 1916, S. 1332.)
Werbung.

Full text

Anhang. 
Gesetz über den Belagerungszustand. Vom 4. Juni 1851. 
(Dreuß. GS. 1851, S. 451.) 
l 1. 
Sür den Jall eines Krieges ist in den von dem Leinde bedrohten 
oder teilweise schon besetzten Drovinzen jeder Lestungskommandant 
befugt, die ihm anvertraute Lestung mit ihrem Rauonbezirke, 
der kommandierende General aber den Bezirk des Krmeekorps 
oder einzelne Teile desselben zum zweck der erteidigung in 
Belagerungszustand zu erklären. 
82. 
uch für den Lall eines Kufruhrs kann bei dringender Gefahr 
für die öffentliche Sicherheit der Belagerungszustand sowchl in 
Kriegs= als in FSriedenszeiten erklärt werden. 
Die Erklärung des Belagerungszustandes geht alsdann vom 
Staatsministerium aus, kann aber provisorisch und vorbehaltlich 
der sofortigen Bestätigung oder Beseitigung durch dasselbe in 
dringenden Sällen rücksichtlich einzelner Orte und Oistrikte 
durch den obersten Militärbefehlshaber in denselben auf den Kn- 
trag des Derwaltungschefs des Regierungsbezirkes, wenn aber 
Gefahr im Derzuge ist, auch ohne diesen AKntrag erfolgen. 
In Festungen geht die provisorische Erklärung des Belagerungs- 
zustandes von dem Lestungskommandanten aus. 
l 5. 
Die Erklärung des Belagerungszustandes ist bei Trommel- 
schlag oder Trompetenschall zu verkünden und außerdem durch 
Mitteilung an die Gemeindebehörde, durch Anschlag an öffent-

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