Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: muenster_verordnungsrecht_1917

Title:: Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Author:: Münster, Wilhelm

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

Scope:: 141 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: auf grund des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851

Chapter

Title:: B. Das Subjekt des Verordnungsrechts aus § 4 und § 9 b BZG.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Primäre Zuständigkeit der kommandierenden Generale und Festungskommandanten für das Verordnungsrecht der §§ 4 und 9b BZG.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

B. Das Subjekt des Derordnungsrechts aus § 4 und Sob BöG. 11 der § 4 andererseits unmittelbar an diese Erklärung des Be- lagerungszustandes deren nächste und bedeutsamste Wirkung, den Ubergang der vollziehenden Gewalt auf die Militärbefehls- haber, knüpft, wodurch die gesamte vollziehende und militärische Gewalt in einer hand vereinigt wird. Deutlich zeigt sich ferner der Jusammenhang zwischen dem § ob und den §§ 1, 2.B306. Denn §05b# spricht ausdrücklich auch von dem Jall, daß das Derbot im Interesse der öffentlichen Sicherheit bei Erklärung des Be- lagerungszustandes erlassen wird, daß also die in den §8§ 1 und 2 B36. genannten Militärbefehlshaber zugleich mit der Erklärung des Belagerungszustandes ein Derbot im Sinne des § ob er- lassen. Diesem bei Erklärung des Belagerungszustandes er- lassenen Derbote stellt § ob die während des Belagerungs- zustandes ergangenen Derbote gleich. Es ist aber im Gesetz nichts darüber enthalten und auch sonst kein Grund dafür vorhanden. daß unter „Militärbefehlshaber“ im Sinne des § 9b eine andere person zu verstehen ist, wenn während des Belagerungszustandes ein Verbot ergeht, als für den Jall, daß dies bei Erklärung des Belagerungszustandes geschieht. Man gelangt demnach zu dem Ergebnis, daß als Subjekt des Derordnungsrechts aus den 8§8 4 und ob in erster Linie diejenigen Militärbefehlshaber in Be- tracht kommen, die nach den §§8 1 und 2 BM-. zur Erklärung des Belagerungszustandes berechtigt sind. Dies sind im Salle eines Krieges gemäß § 1 BS30. die kommandierenden Generale für den Bezirk ihres Krmeekorps und die estungskomman- danten für die ihnen anvertraute Lestung mit ihrem Rauon- bezirk, im Jalle des ufruhrs nach § 2 der oberste Militärbefehls= haber des in Kriegszustand erklärten Ortes oder ODistriktes 2). 2) Siehe RGStr. Bd. 40 S. 1 (6); 40 S. 280 (282), 40 S. 314; Conrad S. 44 und das. zit. R#SE. v. 16. 3. 1016; Dürschel S. 00 ff.; Strupp S. 4%; Ehrenberg DJ3. 1915 S. 859 ff.; Olshausen Goltd. Krch. Bd. 61

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