Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: muenster_verordnungsrecht_1917

Title:: Das Verordnungsrecht der Kommandierenden Generale und Festungskommandanten.

Author:: Münster, Wilhelm

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

Scope:: 141 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: auf grund des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851

Chapter

Title:: B. Das Subjekt des Verordnungsrechts aus § 4 und § 9 b BZG.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Primäre Zuständigkeit der kommandierenden Generale und Festungskommandanten für das Verordnungsrecht der §§ 4 und 9b BZG.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

12 B. Das Subjekt des Derordnungsrechts aus § 4 und Sob B506. An einer dahingehenden Interpretation des B56. wird auch durch die Catsache nichts geändert, daß die genannten Militär- befehlshaber späterhin durch Krt. 68 RD. das ihnen in den §§ 1 und 2 B36. eingeräumte Recht zur Erklärung des Belagerungs- zustandes wieder verloren haben. Insbesondere sind jene Kommandostellen insofern von ein- schneidender Bedeutung, als ein militärischer Befehlshaber, der dem kommandierenden General oder Sestungskommandanten irgendwie untergeordnet ist, niemals die dem Militärbefehls- haber in den §§ 4 und ob B56. zugewiesenen Befugnisse haben kann. Wenn ein großer Ceil der zitierten Schriftsteller mit Rück- sicht auf die 3§ 7 und 11 B36., im Gegensatz zu der hier ver- tretenen Ansicht, auch niederen Militärbefehlshabern als den oben genannten, wie 3. B. den Ortskommandanten, das Der- ordnungsrecht aus den §8 4, 9b zusprechen, so fehlt es hierfür an jeglichem Grunde. Denn die §§8 7 und 11 B36. verleihen dem Militärbefehlshaber Befugnisse ganz anderer Art als die #§8 4 und 9b. Nach §#7 steht dem Befehlshaber der Besatzung (in den Jestungen dem Kommandanten) in den in Belagerungs- zustand erklärten Orten und Distrikten die höhere Militärgerichts- barkeit nur über sämtliche zur Besatzung gehörende Militär- personen sowie das Recht zu, die wider diese Dersonen ergehen- den kriegsrechtlichen Erkenntnisse, mit Ausnahme der in Friedens- zeiten gefällten Todesurteile, zu bestätigen. Und gemäß § 11 hat der Militärbefehslhaber, welcher am Orte den Befehl führt, lediglich die drei zu den Kriegsgerichten gehörenden Offiziere zu ernennen. Demgegenüber geben die §3§ 4 und ob dem Militär- befehlshaber außerordentlich weitgehende und umfangreiche S. 500; Galli DStr S. 1015 S. 108; Siebert ebenda S. 104; bez. des 8 9b Szumanski S. 19; abweichend hertel Recht 1015 S. 123 ff.; Da- merow JW# 1015 S. 15; Cramer Recht 1915 S. 83; Conrad C3. 1915 S. 406 ff.; Menner IJlb 1916 S. 70; Preiser C3. 1915 S. 920ff.

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