Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: quelle_recht

Title:: Quellensammlungen zum Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: quelle_recht_1_1907

Title:: Quellensammlungen zum Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht. 1. Band.

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Quellensammlungen zum Staats- Verwaltungs- und Völkerrecht. - Erster Band

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Quellensammlung zum Deutschen Reichsstaatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nr. 119. Gesetz, betreffend den Erlaß der Wittwen- und Waisengeldbeträge von Angehörigen der Reichs-Zivilverwaltung, des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine. Vom 5. März 1888.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

31. 32. 33. 34. 35. 36. — 218 — „Metallen“ zu streichen. Außerdem ist die zweite vertragsmäßige Bestimmung zu diesem Absatze zu streichen. b) nach dem zweiten Absatze ist folgende Bestimmung als dritter Absatz einzusügen: „— aus mehr oder weniger vergoldeten oder versilberten oder mit Gold oder Silber belegten unedlen Metallen; ganz oder theilweise aus Aluminium; aus Nickel, sein gearbeitet; aus anderen unedlen Metallen, jedoch fein gearbeitet und zugleich entweder mehr oder weniger vernickelt oder vernirt, oder in Verbindung mit Alabaster, Email, Halbedelsteinen oder nachgeahmten Edelsteinen, Gemmen und Kameen aus solchen oder auch mit Schnitzarbeiten, Pasten, Ornamenten in Metallguß und dergleichen (5%5|] 205 2 175 J+ dergleichen Herren- und Frauenschmuck in einer nicht als unwesentlich zu er- achtenden Verbindung mit Glas (einschiesslich der nachgeahmten Edelsteine, nach- geahmten Gemmen und nachgeahmten Kameen) vertragsmässtis 100“ Z) der bisherige dritte und vierte Absatz ist zu streichen. Den Artikeln „Hirschhorngeist“ und „Salmiakgeist“ ist nach Streichung der statistischen Nummer, der Tarifnummer und des Zollsatzes am Schlusse hinzuzufügen „s. Ammoniakflüssigkeit"“. In i*- Ziffer 11a des Artikels „Holz 2c.“ sind die beiden letzten Absätze durch folgende Bestimmungen zu ersetzen: „— Nutzholz für Industrien des Grenzbezirks, mit Zugthieren gefahren, sofern es direkt aus dem Walde kommt und nicht auf einen Verschiffungsplatz oder Bahnhof gefahren wird, jedoch mit Beschränkung auf die bereits am 1. Juli 1885 im Grenzbezirk vor- handenen Industrien und auf deren durchschnittlichen Holzbezug aus dem Auslande in den letzten drei Jahren vor dem 1. Oktober 1885, bis zum 1. Juli 1901 und vor- behaltlich der im Falle eines Mißbrauchs örtlich anzuordnenden Aufhebung oder Beschränkung dieser Begünstigung [41 13c 1 Anm. a frei — Bau= und Nutzholz für den häuslichen oder handwerksmäßigen Bedarf von Be- wohnern des Grenzbezirks, sofern es in Traglasten eingeht oder mit Zugthieren gefahren wird, vorbehaltlich der im Falle eines Mißbrauchs örtlich anzuordnenden Aufhebung oder Beschränkung dieser Begünstigung. . . . 1219| 13c 1 Anm. b frei“ Der erste Absatz des Artikels „Honig“ erhält folgende Fassung; „Gonig, auch künstlichen — L.065 I] 251 36 .“ # ersten Absatze des Artikels „KLakaoschalen“ st die statisische Nummer „657“ abzuändern in „ 7a“. Im Artikel „Korkstopfen“ ist der dritte Absatz zu streichen. Im Artikel „Kurze Waaren“ sind die Bestimmungen unter ll wie folgt zu ändern: à) die Ziffer 2 ist zu streichen; b) die Ziffer 3 erhält die Bezeichnung als Ziffer 2; I) unter Ziffer 3 ist folgende Bestimmung einzufügen: „3. Waaren aus unedlen Metallen, mehr oder weniger vergoldet oder versilbert oder mit Gold oder Silber belgt . 625] 20 b 2 175 . Herren- und Frauenschmuck, Toiletteu- und sogenannte Nippestischsuchen aus mehr oder weniger vergoldeten oder versilberten oder mit Gold oder Silber belegten un- edlen Metallen in einer nicht als unwesentlich zu erachtenden Verbindung mit Glas, einschliesslich der nachgeahmten Edelsteine, nachgeahmten Gemmen und nach- geahmten Kameen vertragsmässig . .100.-6 S. auch Fächer, Taschenuhren, Uhren (Stutz- ꝛc. Uhren), Uhrgehäuse und Uhrwerke.“ d) Die Ziffer 4 ist wie folgt zu fassen: „4. feine Galanterie= und Quincailleriewaaren (Herren= und Frauenschmuck, Toiletten= und sogenannte Nippestischsachen rc.), ganz oder theilweise aus Aluminium; aus Nickel, fein gearbeitet; aus anderen unedlen Metallen, jedoch fein gearbeitet und zugleich entweder mehr oder weniger vernickelt oder auch vernirt, oder in Verbindung mit Alabaster, Email, Halbedelsteinen oder nachgeahmten Edelsteinen, Gemmen und Kameen aus

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fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895. (23)

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