Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Achter Band. 1849-1852.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1817; 1836

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1821

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bandzählung:: 5

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1821

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Bandzählung:: 10

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

supplement

Titel:: Beylage zu No. 10. des Regierungs-Blatts.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: supplement

supplement

Titel:: Beylage PP. Höchstes Decret, die Herstellung eines gleichmäßigen Grundsteuer-Systems betreffend.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: supplement

supplement

Titel:: Unterbeylage c. Tableau der auf jeden Kreis in Gemäßheit des Steuer-Provisoriums de anno 1819 fallenden Grundsteuer-Quote.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: supplement

68 14— V 5. Abschnitt V. Besoldungsordnung 2c. Klasse 20. 2000 — 2400 — 2800 — 3200 — 3600 — 3900 — 4200 M. Zollsekretäre und Oberzolleinnehmer. Oberlehrerinnen bei der Elisabethschule in Berlin, bei dem Lehrerinnenseminar und der Augustaschule in Berlin sowie bei den übrigen Lehrerinnenseminaren. Klasse 21. 1800 — 2100 — 2500 — 2900 — 3300 — 3600 — 3900 — 4200 — 4500 M. Faktoren und Schichtmeister bei der Berg-, Hütten= und Salinenverwaltung. (Außerdem nichtpensionsfähige Stellenzulagen von je 300 M. für 37 Rendanten bei den Staatswerken und 2 Rendanten bei den Gemeinschaftswerken. Ferner 300 M. nichtpensionsfähige Stellenzulage für 1 mit der Wahrnehmung von Dirigentengeschäften beauftragten Schichtmeister bei den Salzwerken.) Hafenpolizeisekretäre. (3 Stellen sind beim Freiwerden in Bureauassistentenstellen mit 1650 M., steigend auf 3300 M., umzuwandeln — vergl. Klasse 13a —.) Vorsteher beim Einziehungsamt, Oberbuchhalter und Gerichtsvollzieherinspektor beim Amtsgerichte Berlin-Mitte, Rechnungsrevisoren, Rendanten, Zwangsverwaltungs- inspektor, Gerichtsschreiber und Sekretäre bei den Landgerichten und Amtsgerichten bezw. Staatsanwaltschaften. (Außerdem: a) pensionsfähige Gehaltszulagen von je 300 M. für 99 Rechnungsrevisoren 109 Rendanten im Hauptamt und den Zwangsverwaltungsinspektor; " b) desgleichen von je 500 M. für den Vorsteher beim Einziehungsamte, für den Oberbuchhalter und den Gerichtsvollzieherinspektor beim Amtsgerichte Berlin- Mitte sowie leinschließlich je 200 M. künftig wegfallend] für 2 Rendanten bei den Amtsgerichten in Breslau und Cöln; ) die vor dem Tage der Verkündung des Gesetzes bewilligten besonderen Ge- haltszulagen der in einzelnen Bezirken als Dolmetscher beschäftigten Beamten bis zum Höchstbetrage von 300 M.; d) nichtpensionsfähige Stellenzulagen von je 300 M. für 2 mit der Rechnungs- revision beim Amtsgerichte Berlin-Mitte beauftragte Gerichtsschreiber; e) nichtpensionsfähige Stellenzulagen von je 150 M. für Gerichtsschreiber, welche bei Kassen am Sitze der Landgerichte sowie der Amtsgerichte mit 3 oder mehr Richtern die Rendantengeschäfte versehen, für die Hauptkassenkontrolleure bei den Gerichtskassen in Breslau und Cöln sowie für die Einnehmer bei den Gerichtskassen Berlin-Mitte, in Breslau und Cöln. Die vor dem Tage der Verkündung des Gesetzes verliehenen pensionsfähigen Gehaltszulagen zu a, welche sich auf 600 M. beliefen, werden höchstens um diejenigen Beträge herabgesetzt, welche infolge der Gehaltserhöhung gegen die bisherigen Ge- haltssätze mehr zu zahlen sind. # 18 Kalkulatoren beziehen Gebühren aus Kap. 80 Tit. 2 des Etats der Justiz-- verwaltung mit der Maßgabe, daß der pensionsfähige Höchstbesoldungsbetrag 4500 M. nicht übersteigt. Als Besoldung im Sinne der Bestimmungen über die Gnadenbezüge gilt bei den etatmäßigen Kalkulatoren der Durchschnitt der Rechnungs- gebühren, die der Beamte in den letzten 3 Etatsjahren vor seinem Ableben bezogen hat, bis zum pensionsfähigen Höchstbetrage. " Für die in einzelnen Bezirken als Dolmetscher beschäftigten Beamten sind die pensionsfähigen besonderen Gehaltszulagen, soweit sie vor dem Tage der Verkündung des Gesetzes verliehen sind, auf die Hälfte, jedoch höchstens um diejenigen Beträge herabzusetzen, welche infolge der Gehaltserhöhung gegen die bisherigen Gehalts- sätze mehr zu zahlen sind. Vom Tage der Verkündung des Gesetzes ab sind Gehalts- zulagen nicht mehr neu zu bewilligen; an deren Stelle treten nichtpensionsfähige Stellenzulagen bis zur Höhe von 300 M. Der pensionsfähige Höchstbetrag für die Dolmetscher zuzüglich des Gehalts be- trägt 4800 M.) Polizeisekretäre bei den Polizeiverwaltungen in den Provinzen (ausschließlich des Landespolizeibezirkes Berlin). (Außerdem je 300 M. nichtpensionsfähige Stellenzulage für die als Rendanten beschäftigten Sekretäre. 4 Ein Drittel der Sekretärstellen ist in Polizeibureauassistentenstellen mit 1650 M., steigend auf 3300 M. — vergl. Klasse 13a —, umzuwandeln, nachdem die vor dem Tage der Verkündung des Gesetzes angenommenen Anwärter, welche die vol- geschriebene Sekretärprüfung bestehen, angestellt sein werden.) Roßärzte bei der Gestütverwaltung.

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fullscreen: Die wichtisten Bestimmungen der Preußischen Staatsbeamten-Gesetzgebung.

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