Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1824

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1824.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 8

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1824

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: I. Bekanntmachung des Vertrages mit dem Königreiche Preußen vom 27. Juny 1823 über Verbrauchsteuern, welche an der äußeren Grenze des Königlich Preußischen Gebiethes von dem Verkehr der darin eingeschlossenen Aemter Allstedt und Oldisleben erhoben werden.

Volume count:: 2

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

5. Zoll= und Stenerwesen. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 28. November d. J. beschlossen: Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit ausländischem Vaselinöl — Tarifnummer 239 — zur Herstellung von Vaselin — Tarifnummer 258 — unter Mitverwendung von im freien Verkehre hergestelltem Ceresin die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. « Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 31. Oktober d. J. beschlossen: Im § 6 Abs. 1 Satz 1 der Ausführungsbestimmungen zum Wechselstempelgesetze werden zwischen den Worten „Stelle“ und „niedergeschrieben“ die Worte „mit Tinte“ eingeschaltet. Berlin, den 16. Dezember 1912. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kühn. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 28. November d. J. beschlossen: die Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen, wie folgt, zu ändern: 1. Im § 1 B a der Anlage D sind die Worte „mit Ausnahme der Gummibonbons“ zu streichen. 2. In B à der Anlage E sind in der Uberschrift die Worte „mit Ausnahme der nicht ver- gütungsfähigen Gummibonbons“ zu streichen und hinter dem zweiten Absatz die folgenden weiteren Absätze einzufügen: „Bei Gummibonbons übergießt man das ganze Normalgewicht in einem Becher- glase mit etwa 125 cem kaltem Wasser und läßt über Nacht stehen. Die Lösung bringt man in einen 200-ccm-Meßkolben, spült mit kleinen Wassermengen nach und füllt den Kolben bei 20° C zur Marke auf. Die durchmischte Lösung bringt man alsdann in ein Pulverglas von ½ Liter und fügt hierzu genau 200 cem einer ver- dünnten Bleiessiglösung. Der Grad der Verdünnung des Bleiessigs richtet sich nach dem Gehalt an Gummi und ist zweckmäßig durch einen Vorversuch zu ermitteln. Es ist darauf zu achten, daß der Bleiessig im Uberschusse vorhanden ist. Die mit Blei- essig versetzte Zuckerlösung wird darauf 2 Minuten kräftig geschüttelt und nach kurzem Stehen filtriert. Zu dem klaren Filtrat setzt man so lange kleine Mengen wasser- freier Soda, bis alles Blei ausgefällt ist. Letzteres erkennt man unter anderem daran, daß die Reaktion der Lösung deutlich alkalisch wird. Die durch ein trockenes gehärtetes Faltenfilter filtrierte völlig blanke Lösung, welche dem Normalgewicht in 400 ccm entspricht, dient für die nach den Vorschriften der Anlage E auszuführende Bestimmung des Zuckers. Sind bei der Herstellung der zuckerhaltigen Waren außer Rohrzucker andere zuckerhaltige Stoffe, wie Lakritze, verwendet worden, so wird die Menge des ver- gütungsfähigen Rohrzuckers gleichfalls nach dem Clergetschen Verfahren festgestellt oder, falls die Untersuchung bei der Normaltemperatur von 20° C vorgenommen *) Zentralblatt 1909 S. 402.

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