Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die neue Landschafts-Ordnung für das Herzogtum Braunschweig vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. - Von dem Herzogthume, der Regierungsform und dem Landesfürsten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 15. - 12. Volljährigkeit des Landesfürsten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 108 — gefunden. Das pactum Henrico-Wilhelminum läßt die Mündigkeit der Herzöge von Braunschweig, die in den frühesten Zeiten (Urkunde von 1292 im Urkundenbuch der Stadt Göttingen, 1863, Nr. 36) mit Vollendung des 12. Lebensjahres eintrat, wohl im Hinblick auf die gleiche Anordnung der Goldenen Bulle mit dem 18. Jahre beginnen, und die Rechtsbeständigkeit dieses Hausvertrages ist seither von den Landesfürsten vielfach, zuletzt vom Herzog Karl I. in den Landständischen Privilegien von 1770, Art. 9 in förmlichster Weise bezeugt. Zweifelsgründe sind hergenommen aus dem Umstande, daß im braunschweigischen Hause ein durchaus gleichmäßiges Herkommen sich nicht ge- bildet und daß der Herzog Julius in seinem Testament von 1582 den Eintritt der Volljährigkeit seines ältesten Sohnes auf das 25. Lebensjahr festgesetzt hat. Indessen läßt der Wortlaut des Testamentes es unzweifelhaft erscheinen, daß hier nicht eine Anordnung von allgemeiner Gültigkeit hat getroffen werden, namentlich nicht, wie wohl angenommen ist, die landesgesetzliche Anerkennung der einschlägigen Bestimmungen der Reichspolizeiordnungen von 1548 und 1577 hat ausgesprochen werden sollen, sondern daß es sich um eine besondere Verfügung für den Einzelfall handelt. Die Frage ist bekanntlich praktisch ge- worden infolge der Streitigkeiten, welche die Regierung des Herzogs Karl II. hervorrief, und ist vielfach literarisch erörtert, dabei dann meist im Sinne des pactum Henrico-Wilhelminum beantwortet. Immerhin würde die Verlänge- rung der Vormundschaft über den Herzog Karl bis zur Vollendung seines 19. Lebensjahres, eine Maßnahme, der anscheinend eine testamentarische Be- stimmung des Herzogs Friedrich Wilhelm zugrunde lag, dem Herzog Karl zu einer Beschwerde schon deshalb nicht haben gereichen können, weil er selbst sich damit einverstanden erklärt hatte. 2) Über den Beginn der Volljährigkeit der Prinzen und Prinzessinnen aus dem Hause Braunschweig ältere Linie — eine Frage, die längst bedeutungslos geworden ist — s. Hampe, Braunschw. Privatrecht, 2. Aufl., S. 22, Anm. 6 und 7. Für die jüngere Linie beläßt es das Hausgesetz vom 19. November 1836, Kap. V, § 2 bei der Vollendung des 21. Lebensjahres. § 16. 13. Regierungsvormundschaftl). Eine Vormundschaft tritt ein, wenn der Landesfürst wegen Minderjährigkeit zur eigenen Ausübung der Regierung nicht fähig ist2). 1) Der Fall einer bloßen Stellvertretung des Landesfürsten bei einer vorübergehenden Behinderung ist in der N. L.-O. zwar nicht vorgesehen, doch wird die in bezug auf Preußen viel verhandelte Frage, ob eine solche nur dann statthaft sei, wenn die Landesverfassung sie ausdrücklich für zulässig er- klärt, zu verneinen sein. Uber die Unterschiede in der Rechtsstellung eines Stellvertreters des Landesherrn und eines Regenten vgl. v. Gerber, Grund- züge, § 33, Anm. 8.

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