Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1852

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852.

Volume count:: 36

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1852

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, die Bekanntgabe des unter dem 18. Februar d.J. abgeschlossene Additional-Konvention zu dem Handels- und Schifffahrts-Vertrage vom 1. September 1844 zwischen den Staaten des deutschen Zoll- und Handels-Vereines einerseits und Belgien andererseits.

Volume count:: 58

Document type:: law_collection

Structure type:: law

111 zogenbusch oder mittelst der Schelde und den Binnengewässern über das Haupt- Zollamt Emmerich eingeführte Eisen. Artikel 7. Das unter dem 26. Juni 1816 in Ausführung des Artikels 34 des Grenz- Vertrages von demselben Tage getroffene Uebereinkommen soll auch fernerhin beobachtet werden. Die aus dem Zollvereine herstammenden Sämereien, mit Ausnahme der Oel-Sämereien, sollen in Belgien zu der Hälfte der gegenwärtig bestehenden Eingangsabgabe zugelassen werden. Artikel §. Sobald die belgische Regierung in Folge des Gesetzes vom 20. Dezember 1851 die Ausführung der Luxemburg-Belgischen Eisenbahn sicher gestellt haben wird, wird die Preußische Regierung ihrerseits sich mit den geeigneten Maaß- regeln beschäftigen, um die Weiterführung der Eisenbahn von Saarbrück nach der Grenze des Großherzogthumes Luremburg zu befördern, und die beiden Re- gierungen werden sich eintretenden Falles zu dem Ende verständigen, um den Anschluß im Großherzogthume bei der Großherzoglichen Regierung zu erwirken. Man wird sich auch über die Ermäßigung der Durchgangs-Abgaben auf dieser Straße verständigen. Artikel 9. Die beiden hohen vertragenden Theile behalten sich die Befugniß vor, die gegenwärtige Konvention vier Monate vor dem Ablaufe des Jahres 1852 zu kündigen; in diesem Falle sollen der Vertrag vom 1. September 1844 und die gegenwärtige Konvention am 31. Dezember 1852 außer Kraft treten. Die gegenwärtige Konvention soll sogleich allen betreffenden Regierungen zur Ratifikation vorgelegt und die Ratifikationen sollen in Berlin spätestens am 31. März ausgewechselt werden. Zu Urkunde dessen haben die Bevollmächtigten dieselbe unterzeichnet und die Siegel ihrer Wappen beigedrückt. Geschehen zu Berlin am 18. Februar 1852. G Manteuffel. G Nothomb.

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