Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1852

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852.

Volume count:: 36

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1852

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 38.

Volume count:: 38

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Uegierungs-Blatt Großberzogihum Sachsen-Weimar-Eifenach. Nummer 38. Weimar. 29. Dezember 1832. Ministerial-Bekanntmachungen. I. Im 9.#7 des Gesetzes zur Sicherung gegen Feuersbrünste vom 29. April 1829 ist unter Andern verordnet: „Oeffnungen in den Wänden dürfen mit Stroh, Heu und ähnlichen Din- gen nicht verstopft, sondern es sollen selbst die nothwendigen Oeffnun- gen und Lücken, z. B. auf den Dachböden und in Ställen, entweder mit Fenstern oder mit Laden verschlossen werden. Zuwiderbandlungen sind mit einer Geldstrafe von 1 bis 5 Thalern oder mit verhältnißmäßigem Gefängnisse zu ahnden.“ Zur Beseitigung von Ungleichbeiten und Zweifeln, welche bei der Handhabung dieser polizeilichen Strafandrohung entstanden sind, wird hiermit weiter verordnet: „Die vor Oeffnungen in Scheunen, Ställen, Futter= und Dach-Böden angebrachten Fenster und Läden dürfen nur so lange, als ein im Frage- falle nachzuweisender wirthschaftlicher Zweck es erfordert, geöffnet und müssen zur Zeit der Dunkelheit oder bei einem im Orte ausgebrochenen Brande verschlossen gehalten oder sofort verschlossen werden. Zuwiderhandlungen sind mit Geldstrafe bis zu fünf Thalern oder mit verhältnißmäßiger Gefängnißstrafe zu ahnden.“ Sämmtliche Polizei-Behörden haben hiernach zu verfahren, das Auf- sichtspersonal zu instrniren und geeigneten Falles die nicht polizeilich zu erledi- genden Anzeigen zur gerichtlichen Untersuchung abzugeben. Weimar am 4. Dezember 1852. Erstes Departement des Großherzoglich Sächfischen StWtaats-Ministeriums, T#btheilung B. von Watzdorf. 47

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