Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1852

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852.

Volume count:: 36

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1852

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Besteuerung der Hunde vom 12. Mai 1852.

Volume count:: 65

Document type:: law_collection

Structure type:: law

118 Erfuͤllung ihrer Obliegenheit zu bringen, sondern dieselben nach Befinden auch dem vorgesetzten Bezirks. Direktor zur Verhängung einer hierdurch angedrohten Ordnungs- strafe von 1 Thlr. bis 5 Thlr. anzuzeigen. Diese Strafe fließt in die Staatskasse. Art. 3. Die Obereinnahmen sind verpflichtet, sämmtliche Spezial-Verzeichnisse ihres Bereiches nebst einem nach den Ortschaften darüber angefertigten Hauptverzeich- nisse bis zum 20. März, bezüglich bis zum 20. September, an die Rechnungs-Revision des Finanz-Departements einzusenden. Letztere hat hierauf die nach Abzug der den Ober= und Unter-Steuereinnahmen zukommenden Kol- lektur-Gebührenbeträge (Art. 9) sich ergebenden halbjährigen Steuer-Retto-Er- träge zu berechnen und festzustellen, den bezüglichen Ertrag auf jedem Haupt- und Spezial-Verzeichnisse zu bemerken und sodann dieselben insgesammt vor dem 1. April, bezüglich vor dem 1. Oktober an die zuständigen Oberein- nahmen zurückzugeben. Diese haben zunächst ihre Heberegister darnach aufzu- stellen, sodann aber die Spezial-Verzeichnisse ungesäumt den ihnen untergeordne- ten Steuereinnahmen zuzufertigen. Art. 1. Wegen der nach §. 8 des Gesetzes im Oktober 1852 ausnahmsweise nach- träglich mit zu erhebenden Steuer für das dritte Quartal d. J. ist in den für den genannten Termin anzufertigenden Verzeichnissen der dreivierteljährige Netto- Ertrag vom 1. Juli d. J. bis 1. April k. J. zu berechnen und festzustellen. Art. 3. Die Orts-Steuereinnahmen haben nach Maßgabe der ihnen deshalb zuge- fertigten Spezial-Verzeichnisse die Steuer von den einzelnen Zahlungepflichtigen in den ersten 14 Tagen des Monates April, bezüglich des Monates Ofktober gegen Quittung zu erheben und den der Staatskasse zu gewährenden Gesammt- ertrag ihres Bezirkes, unter Beifügung jener Verzeichnisse bis zum 1. Mai bezüglich bis zum 1. November an die ihnen vorgesetzte Obereinnahme un- fehlbar abzuliefern, wobei die an den festgestellten Steuer-Netto-Erträgen etwa eingetretenen Kaducitäten gegen diesfallsige Bescheinigung der Orts-Polizeibe= hörden statt baaren Geldes in Aufrechnung zu bringen sind. Zu kaduciren ist die Steuer namentlich in dem Falle, wenn der Besitzer eines in die Steuerrolle im März, bezüglich im September aufgenommenen Hundes nachweis't, daß er denselben schon vor dem darauf folgenden 1. April bezüglich 1. Oktober, an welchem die Steuer anfällig geworden, abgeschafft hat. Art. 6. Von den im Laufe des Halbjahres neu angeschafften steuerbaren Hunden C. 4 des Gesetzes) sowie von dem auf sie fallenden Steuersatze haben die

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852. (36)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation