Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1852

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1852.

Volume count:: 36

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1852

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, weitere Veränderungen der Bestimmungen der Waaren-Kontrole im Binnenlande in Königlich Preußische Kreisen und im Königreich Württemberg betreffend.

Volume count:: 21

Document type:: law_collection

Structure type:: law

31 III. Im fernerweiten Verfolge der Bekanntmachung vom 26. Dezember v. J. wird hierdurch zur öffentlichen Kunde gebracht, daß 1) in den Königlich Preußischen Kreisen Schleusingen und Ziegenrück die zeither bestandene Waaren-Kontrole im Binnenlande für die Zukunft auch in Bezug auf die Statt findenden Branntweinsendungen hinwegfällt und daß 2) im Königreiche Württemberg jene Kontrole vom 1. d. M. ab nur 19. über mit Beibehaltung derselben für die Artikel Wein und Branntwein auf- gehoben worden ist. Weimar am 3. Februar 1852. Vinanz-Departement des Großherzoglich Sächfschen Staats-WMinisteriums. Thon. IV. Auf dem Grunde des Vorbehaltes im §. 53 der Verordnung vom November v. J., die Ausführung des Gesetzes vom 19. März 1851 die allgemeine Einkommensteuer betreffend, wird hierdurch angeordnet: 1) ein jeder Gemeindevorstand hat die Entwürfe der Schätzungslisten zur 2 ersten und zweiten Abtheilung der Orts-Quote II. Theils, sobald sie von den Steuervertheilern aufgestellt sind und bevor sie an das Rech- nungsamt oder an die Steuer-Lokal-Kommission zur Prüfung abgege- ben werden (F. 26 der Ausführungsverordnung), jedesmal zwei Tage hindurch an einem in ortsüblicher Weise öffentlich bekannt zu machenden Orte zur Einsichtnahme aller Steuerpflichtigen auszulegen, um diesen Gelegenheit zu geben, über etwaige falsche Einschätzungen Anderer bei der betroffenen Behörde (dem Rechnungsamte oder der Steuer-Lokal= Kommission) Beschwerde zu führen; ein jedes Rechnungsamt und eine jede Steuer-Lokal-Kommission hat bei der ihnen obliegenden Prüfung der Schätzungslisten (F. 39 der Aus- führungsverordnung) derartige Beschwerden, welche von Steuerpflichtigen bei der gedachten Behörde eingehen, bevor die Schätzungsliste an den Gemeindevorstand zur Publikation zurückgegangen ist, mit in Erwägung zu ziehen, nach Befinden näher zu erörtern und zur Erledigung zu brin- gen, in jedem Falle aber den Beschwerdeführer darüber zu bescheiden.

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