Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1886

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1886.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 70

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1886

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 32.

Volume count:: 32

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [114] Gesetz, betreffend die Ausstellung von Besitzzeugnissen über die einem Gemeindebezirk nicht angehörenden Grundstücke.

Volume count:: 114

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 350 — dem Kloster- und Studienfonds zugehörigen Gebänden, die eine unmittelbare Nutzung gewähren (Klostergüter, demnach nicht Klosterkirchen und Schulen) umfassen soll (Kommissionsbericht vom 15. Dezember 1841 — Protokoll 95 des 3. ordentl. Landtages, Anl. 1), während die Brandversicherungsbeiträge bisher vom Extraordinär gedeckt wurden (Ministerialschreiben vom 27. November 1836, Anl. 7 zu Prot. B des 2. ordentl. Landtages). Seit dem 15. ordentl. Landtage ist das früher sehr erhebliche Kapitel „Extraordinär“ bedeutend er- mäßigt, dagegen fast allen einzelnen Ausgabekapiteln noch ein Ansatz „Dis- positionsfonds für Herzogl. Staatsministerium“ hinzugefügt, der zur Deckung unerwarteter dringlicher Ausgaben zu Zwecken der betreffenden Etatabteilungen dienen soll. Die Landesversammlung hat gegen diese Neuerung Bedenken nicht erhoben, jedoch die Voraussetzung daran geknüpft, daß jene Dispositionsfonds nicht zu Gehaltsverbesserungen oder wiederkehrenden Remunerationen für fest- angestellte Beamte verwendet werden dürften, da anderenfalls das ganze Etat- wesen illusorisch gemacht werden könne (Bericht der Finanzkommission vom 20. März 1876, § 5 — Anl. 76 der Verhandlungen des 15. ordentl. Land- tages — und Protokoll vom 29. März 1876). Art. 9. Da der Fall eintreten kann, daß bei der Verwaltung Aus- gaben erforderlich werden, welche bei der Aufstellung der Etats nicht haben berücksichtigt werden können, deren Gegenstand aber auch überall nicht zur Publicität geeignet ist, so soll die Herzogl. Landesregierung ermächtigt sein, dergleichen besondere Ausgaben ohne nähere Specification derselben auf die Haupt-Finanz-Casse in Anrechnung auf den im Staatshaushalts-Etat für extraordi- näre Bedürfnisse enthaltenen Ansatz anweisen zu lassen. Es soll jedoch in diesem Falle die an das Herzogl. Finanz-Collegium zu erlassende Zahlungsverfügung nicht nur von dem Landesfürsten selbst und den sämmtlichen Mitgliedern des Herzogl. Staats- ministeriums vollzogen werden, sondern auch die Bemerkung enthalten, daß die Ausgabe zu Landeszwecken nothwendig be- funden sei. Art. 101). Auf die Erhaltung des Cammerguts soll zum höchsten 1. für Bauten auf den Domänen und deren Zubehörungen, sowie für die Unterhaltung der Forstbedienten-Wohnungen eine jährliche Summe von Ein und Dreißig Tausend Thalern?), mit Inbegriff der von den Pächtern zu ver- wendenden Contractsbaugelder, und

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