Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1889.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1889

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1889.

Volume count:: 73

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [58] Ministerial-Bekanntmachung, den Vertrag zwischen der Großherzoglich Sächsischen und Königlich Preußischen Staatsregierung über den Bau einer Eisenbahn von Oberröblingen a. H. nach Allstedt betreffend.

Volume count:: 58

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Staatsvertrag zwischen Sachsen-Weimar und Preußen wegen Herstellung einer Eisenbahn von Oberröblingen a. H. nach Allstedt.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

130 die Dauer des Bedürfnisses in die Benutzung des Preußischen Staates über— gehen. Letzterem sollen vielmehr nur die Kosten der Vermessung und Ver— steinung des überwiesenen Terrains zur Last fallen. Die bauleitende Eisenbahnverwaltung wird nach Genehmigung des Bau— planes und der bei der Bauausführung etwa erforderlich werdenden Er— gänzungen für jede Feldmark einen Planauszug vorlegen, welcher die zu über— weisenden Grundstücke nach ihrer katastermäßigen oder sonst üblichen Bezeich- nung und Größe, deren Eigenthümer nach Namen und Wohnort, ferner die landespolizeilich angeordneten Anlagen, sowie wo nur eine Belastung von Grundeigenthum in Frage steht, die Art und den Umfang dieser Belastung zu enthalten hat. Binnen drei Monaten nach Vorlage dieses Auszuges ist die Eisenbahn- verwaltung in den Besitz der erforderlichen Grundstücke zu setzen. Ist inner- halb dieser Frist die Ueberweisung nicht erfolgt, so steht der Eisenbahn- verwaltung die Befugniß zu, ohne Weiteres die gesetzliche Enteignung zu be- antragen, zu welchem Zweck die Großherzoglich Sächsische Regierung der König- lich Preußischen Regierung, soweit erforderlich, für Ihr Gebiet das Ent- eignungsrecht rechtzeitig ertheilen wird. Die Königlich Preußische Regierung wird dabei die Interessen der Großherzoglich Sächsischen Regierung thunlichst wahrnehmen, insbesondere Vergleiche nicht ohne deren Zustimmung abschließen. Der im Enteignungswege für den Grunderwerb u. s. w. erwachsende Aufwand einschließlich der Kosten des Verfahrens ist der Eisenbahnverwaltung alsdann zu ersetzen. Der Großherzoglich Sächsischen Regierung bleibt freigestellt, wegen Ueber- tragung dieser, sowie der im Artikel IV unter Nr. 2 und 3 übernommenen Verpflichtungen auf die von der Bahnlinie berührten Gemeinden u. s. w. mit letzteren Sich zu verständigen; Sie bleibt indeß auch für den Fall einer der- artigen Uebertragung für die Erfüllung der Verpflichtungen Ihrerseits der Königlich Preußischen Regierung verhaftet. Die Hohen vertragschließenden Regierungen sind darin einig, daß die Herstellung, Unterhaltung und Beleuchtung der Zufuhrwege zu den Stationen, soweit diese Wege außerhalb der Stationen liegen, nicht Sache der Eisenbahn- verwaltung ist. . Der nach Artikel IV. Nr. 3 zu leistende Baarzuschuß ist vier Wochen nach Eingang der Erklärung der Königlich Preußischen Regierung, daß Sie mit dem

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1889. (73)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation